In Linz wurden
kürzlich von überall her Journalisten zusammengetrommelt. Der Schweizer
Weltkonzern ABB, der im Vorjahr völlig überraschend den Innviertler
Steuerungsspezialisten Bernecker&Rainer (B&R) übernahm und dafür dem
Vernehmen nach fast zwei Milliarden Euro auf den Tisch legte, kündigte an,
einen Forschungs- und Innovationscampus zu bauen. 1000 neue Arbeitsplätze, in
Eggelsberg im Innviertel, weitab von Städten und großen Verkehrswegen.
Die Politiker,
vom Landeshauptmann abwärts konnten nicht widerstehen, sich selbst auf die
Schultern zu klopfen. Sie zeigten sich stolz auf ihre
Betriebsansiedlungspolitik und ihre Bemühungen um Arbeitsplätze.
Gerade in
Oberösterreich ist das durchaus anzuerkennen und soll gar nicht geschmälert
werden. Aber gerade ein Unternehmen wie B&R zeigt, dass es nicht die die
Politik und die Politiker sind, die die Arbeitsplätze schaffen, wie sie gerne
den Eindruck erwecken.
Denn dieses
Unternehmen wurde nicht an in der Nähe einer Stadt groß, nicht in der Nähe von
Schulen und schon gar nicht im Umfeld einer Universität und auch nicht an
Hauptverkehrswegen und nicht am Datenhighway. Und es brauchte auch keine
Förderungen, um ABB ins Land zu locken. „Die haben uns gar nicht gefragt“, gab
sogar er Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat freimütig zu. Vielmehr zeigt sich
dort nachgerade exemplarisch, was Bundeskanzler Sebastian Kurz, der für die
Veranstaltung eigens nach Linz kam, so formulierte. „Nicht die Politik schafft
die Arbeitsplätze, sondern die Wirtschaft“, sagte er.
Unternehmen wie
B&R, das innerhalb von dreißig Jahren zu einem international beachteten
Betrieb wurde, gehört dazu. Und viele andere auch, die sich Tag für Tag bei den
Kunden und auf den Märkten bewähren. Ihr Erfolg wurde nicht auf dem Reißbrett
der Politik und von Raumplanern konstruiert und mit großen Straßen,
Bahnanschlüssen und Glasfaserkabel möglich gemacht und auch nicht mit
Förderungen. Sie wuchsen und entfalteten sich zuerst einmal aus eigener Kraft, sie
setzen sich gegen Beschränkungen durch und gegen Einwände, sie ließen sich
nicht aufhalten von Bürokratie und Fachkräftemangel und auch nicht vertreiben
von Steuergesetzen und Behördenauflagen und Kontrollen. Stattdessen gingen sie
eigene Wege und fanden eigene Lösungen. Und das meist und oft sogar immer
abseits des politischen Einflusses und der politischen Alimentierung und auch
gegen Widerstände die aus diesem Bereich kamen.
Es könnte
nachgerade Schadenfreude aufkommen darüber, wie sie sich dennoch entwickelt
haben und wie sie es zur Blüte gebracht haben. Denn oft konterkarieren sie die
Betriebsansiedlungsbemühungen und lassen Zweifel daran aufkommen, ob denn als
das so richtig ist was uns als unabdingbar und gut für die Ansiedelung von
Betrieben schmackhaft gemacht wird.
Vielmehr zeigt
sich, dass solche Betriebe für die Politik zur eigentlichen Herausforderung
werden, wenn sie erfolgreich sind. Denn dort ist es nicht mehr mit schönen
Worten getan und mit großspurigen Plänen. Dort zählt, was Sache ist. Dort
zählen die Lösungen von Problemen und die Bewältigung von Anforderungen. Rasch,
schnell und unbürokratisch.
Da kann die
Politik zeigen, was wie wirklich kann. Abseits von feierlichen Veranstaltungen
und großen Reden. Man weiß, dass es oft genau daran in Österreich hapert. Denn
da sind dann oft sehr schnell die Grenzen zu erkennen. Da laufen sich die
Unternehmen im bürokratischen Gestrüpp fest, fehlt es an öffentlichem Geld oder
kommt man mit dem Widerstand von Bürgern nicht zurecht. Jahr und Jahr werden
ihre Forderungen und Wünsche oft auf die lange Bank geschoben, Jahr für Jahr
werden Unternehmen vertröstet. Die Grenzen zeigen sich bei der Lösung
Verkehrsfragen, beim Ausbau des Glasfasernetzes oder wenn es um die öffentliche
Anbindung geht.
Da hilft dann
wenig, dass man vieles jahrelang zur obersten Priorität erklärt hat, wenn man
in der Umsetzung an Schrebergartendenken, Dilettantismus und Geldmangel
scheitert. Genau an dem, was die Politik wirklich zur Schaffung von
Arbeitsplätzen beitragen könnte und was Kanzler Kurz im zweiten Teil zum oben
zitierten Satz so formulierte: „Wir können allenfalls die Rahmenbedingungen
schaffen.“
Auch in
Eggelsberg. Der Chef der ABB-Konzerns sagte klar, was er über schöne Worte
hinaus von der Politik erwartet. Zumal dann, wenn von dort aus auf dem
Weltmarkt tätig ist. „Bei der Infrastruktur gibt es Hausaufgaben“, sagt er.
Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 12. April 2018
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