Donnerstag, 5. Juli 2018

Kurz zu Herrn Kern



Christian Kern mit Kindern und Luftballons, beim Radiointerview, am Rednerpult im Parlament, an seinem Schreibtisch, beim Donauinselfest. Allein. Christian Kern ist auf Fotos fast immer allein zu sehen. Aber kaum je, mit Ausnahme einer Aufnahme mit Landeshauptmann Niessl, gibt es Bilder mit den Granden seiner Partei - mit dem neuen Wiener Bürgermeister, mit der SP-Vorsitzenden aus Oberösterreich oder ihrem Kollegen aus Niederösterreich oder der Steiermark. Auch nicht mit dem Kärntner Landeshauptmann Kaiser oder mit Gewerkschafts-und Arbeiterkammer-Chefs. Schon gar nicht gibt es so etwas wie Gruppenbilder, auf denen Kern gemeinsam mit einem oder gar mehreren der SP-Spitzen zu sehen ist. Gruppenbilder, die Gemeinsamkeit signalisieren könnten, Entschlossenheit auch, und Zusammenstehen. Nicht einmal bei der Demonstration am vergangenen Wochenende in Wien. Es wäre auch gar nicht möglich gewesen, zogen es doch die meisten der SP-Vorderen aus den Ländern ohnehin vor, daheim zu bleiben. Bei einer Sache, die Kern zu einem Herzensthema der SPÖ stilisiert hat.

Es mag Zufall sein, wiewohl, daran mag man nicht glauben. Viel eher glaubt man, dass die Bilder wohl die Position Kerns innerhalb der SPÖ spiegeln und dass sie auch spiegeln, wie schwierig es die Sozialdemokraten derzeit nicht nur mit der neuen Regierung, sondern auch mit sich selbst haben.

Opposition ist schwer. Zumal dann, wenn man sich als Partei, und im Fall Kerns auch als ehemaliger Bundeskanzler, als staatstragend versteht und prädestiniert dafür, Verantwortung zu tragen, und wenn man überzeugt davon ist, es besser zu machen, wenn man nur an den Schalthebeln wäre.

Das muss die SPÖ derzeit erleben. Und sie ist nicht die erste Partei, die das erleben und durchmachen muss. Der SPD in Deutschland geht es ganz ähnlich. Und erinnert sei an den jahrzehntelangen Kampf der ÖVP um die Rückkehr auf den Ballhausplatz. Man fühlte sich immer als der eigentlich berechtigte Hausherr dort. Man glaubte immer an einen Irrtum der Wähler, die nicht erkannten, dass man die besseren Ideen und die besseren Leute hatte. Man erinnere sich an das "Trockendock", zu dem man die Oppositionsrolle erklärte und daran, dass man aus in diesem Trockendock beinahe nicht mehr herausgekommen, sondern fast tatsächlich vertrocknet wäre. Man hatte ja möglicherweise die besseren Ideen und die besseren Leute, und vielleicht fühlte man sich zu Recht auch so etwas wie moralisch überlegen. Bloß es nutzte nichts. Man kam damit nicht bei den Leuten an, schon gar nicht bei der breiten Masse der Leute. Denn die SPÖ hatte Kreisky. Und die meisten, die nach ihm kamen, wussten von seiner Popularität zu zehren, sie weiterzuspinnen und sie für sich zu nutzen.

So ähnlich ist die Situation für Kern und die SPÖ wohl jetzt auch. Bloß sind die Vorzeichen umgekehrt. Jetzt hat die ÖVP Sebastian Kurz. Und gegen Kurz und das System, das inzwischen manche schon Regime nennen, ist kein Kraut gewachsen. Zumindest derzeit nicht. Selbst mit einem H.C. Strache an seiner Seite und Leuten wie Kickl oder Hartinger-Klein in der Regierung. Es spielt keine Rolle, Kurz überstrahlt alles. Selbst wenn sich politische Fehler häufen, wenn es für die Opposition aufgelegte Elfmeter wie den 12-Stunden-Tag gibt, geht nichts. Auch, wenn sich die SP noch so bemüht, Aufregung zu erzeugen, auch wenn sie durchaus Argumente hat. Es muss sich erst zeigen, ob das Momentum stark genug wird, um eine Bewegung zu erzeugen, die mehr ergreift, als hartgesottene Partei-und Gewerkschaftsmitglieder.

Und sie muss erst zeigen, ob sie auch die Regierung Kurz zumindest unter Druck setzen kann. Denn die kann derzeit offenbar nichts falsch machen, selbst wenn sie noch so viel falsch machen mag. Die Leute stehen hinter ihr, auch wenn das immer mehr nicht verstehen können. Noch immer scheint man am Trauma "Große Koalition" zu leiden und an den damaligen ewigen Streitereien und dem Stillstand, der das Land lähmte. Um das nicht wieder erleben zu müssen, nimmt man viel in Kauf. Immer noch. Und, wie es aussieht, noch länger.

Anders als von Kern und der SPÖ, hat man von Kurz und Strache noch nicht genug. Nicht ehemalige SP-Wähler, nicht die "schwarzen" ÖVPler, nicht die einst so selbstbewussten VP-Landeshauptleute und nicht einmal der "kleine Mann", den Strache zu vertreten vorgibt. Das mag ärgern, aber es verwundert kaum in dem Land, in dem derzeit alles Kurz ist.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 5. Juli 2018

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