Donnerstag, 28. März 2019

Zwei Welten in einem Land



Dass die neue Gesundheitskasse wieder in Wien angesiedelt wird, regt in diesen Tagen auf. So wie auch die geplante Asylagentur, das in Rede stehende Bundesamt für Steuerbetrugs-Bekämpfung oder die Digitalisierungsagentur in Wien und nicht in den Bundesländern angesiedelt werden sollen. Man keift, die Regierung Kurz/Strache sei "zentralistischer als jene davor", wird nicht müde, die "eklatante Bevorzugung von Wien" zu beklagen und sieht Österreich auf dem Weg in eine "absoluten Zentralismus". Und den mag man nicht, zumal dann, wenn er von Wien ausgeht. Dann schon gar nicht.

Österreich, respektive viele Österreicherinnen und Österreicher, haben ihre Probleme mit Wien. Viele empfinden die Bundeshauptstadt, nicht nur weil von dort aus das Land regiert wird und weil dort alle Zentralstellen ihren Sitz haben, als Wasserkopf. Oft ist die Sympathie, die man in diesem Land für seine Hauptstadt hegt, schnell enden wollend. Was aus Wien kommt, gilt im übrigen Österreich wenig, allenfalls als sinnlos teuer und sorgt meist für nichts denn Verärgerung. Oft fühlt man sich benachteiligt, gering geschätzt und missverstanden.

Das hat eine lange Tradition in diesem Land. Die Wiener Sicht der Dinge gilt vielen als anmaßend und herablassend. Und die Menschen, die dort wohnen, gelten oft auch als nichts anderes. Gleichzeitig ist Wien aber für viele in diesem Land Sehnsuchtsort. Tausende ziehen jährlich dorthin. Nicht immer weil sie auf dem Land weniger Möglichkeiten für sich sehen, sondern schlicht, weil ihnen das Flair der Großstadt und das Leben dort als attraktiver erscheint.

Längst ist diese Entwicklung dabei, zu einer Last für das Land zu werden. Die Spannungen werden gerade in letzter Zeit immer öfter greifbar. Und es stimmt wohl, wenn davon die Rede ist, dass die Kluft zwischen der Metropole und der ausrinnenden Provinz bereits jetzt eine der großen Bruchlinien in diesem Land ist, wie dieser Tage zu lesen war. Man kann immer weniger miteinander und man versteht einander immer weniger. Es ist, als drifteten Wien und das restliche Österreich auseinander. Zwei Welten in einem Land.

Die Entwicklung scheint nicht aufzuhalten zu sein. Die Bemühungen sind überschaubar und von wenig Erfolg begleitet. Dabei ist die Lage ernst. Von einem "veritablen Brain-Drain", mit dem die Bundesländer zu kämpfen hätten, die nicht zum unmittelbaren Einzugsgebiet von Wien gehören, schrieb schon vor zwei Jahren eine Dezentralisierungsstudie. In den kommenden Jahren würden so 50.000 Fachkräfte aus Bundesländern wie Kärnten, der Steiermark oder Tirol Richtung Bundeshauptstadt abwandern, war zu lesen. Und: "Die Wanderungsströme beginnen bereits bei
den Studierenden."

Der Zentralismus in der Verwaltung, der so gerne kritisiert wird, ist dabei nur eine der Stellschrauben, an der gedreht werden kann. Überschätzen sollte man das nicht. Dass 68 von 71 zentralen Bundesstellen in der Hauptstadt angesiedelt sind, klingt beeindruckend und aus Sicht vieler Nicht-Wiener wohl auch verwerflich. Aber von den 130.000 Arbeitsplätzen in der österreichischen Bundesverwaltung könnten der Dezentralisierungsstudie zufolge in den kommenden zehn Jahre nicht viel mehr als 3.500 dezentralisiert werden.

Schon alleine deswegen sollten das Thema und seine Möglichkeiten nicht überschätzt werden. Schließlich hätte eine Dezentralisierung auch negative Seiten. In vielen Bereichen würde die Zersplitterung der Dienststellen wohl mehr Probleme schaffen als lösen. Und -wo liegt der wirkliche Vorteil, wenn ein Wiener nach Innsbruck fahren muss und nicht mehr der Innsbrucker nach Wien, Letzterer aber vielleicht statt einmal nur nach Wien, in Zukunft wegen seiner Anliegen aber nicht nur nach Wien, sondern auch nach Graz und nach Klagenfurt?

Dennoch sollte man das Thema nicht unter den Tisch kehren. Den Wasserkopf Wien unter Kontrolle zu bringen, ist eine wichtige Aufgabe, ohne Frage. Aber die Kluft zu überwinden zwischen Wien und dem Rest Österreichs, zwischen den unterschiedlichen Lebenskulturen und -anschauungen, die Abwanderung vom Land in den Griff zu kriegen und vieles andere von dem mehr, das die Politik schon seit Jahren und Jahrzehnten vor sich her wälzt, braucht wohl mehr, als ein paar Ämter nicht in Wien, sondern irgendwo in der Provinz anzusiedeln.

Denn sonst wäre das wohl eher so, wie wenn man die Erhöhung des Tempolimits auf der Autobahn für Verkehrspolitik hält.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 28. März 2019

Donnerstag, 21. März 2019

Feuer auf den Kammer-Dächern



Die Arbeiterkämmerer haben es auch schon einmal lustiger gehabt. Zuerst werden sie immer wieder mit dem Karfreitagschaos in Zusammenhang gebracht, weil sie dem Kläger, der alles ins Rollen brachte, Unterstützung angedeihen ließen. Dann zeigten die Mitglieder in den Ländern, in denen heuer die AK-Wahlen bereits stattfanden, wenig Lust auf die Kammerwahlen. Man kam in die Schlagzeilen, weil in Oberösterreich bei den Wahlunterlagen für 7.800 Wahlberechtigte, die verschickt wurden, die Stimmzettel fehlten, was für Aufregung und Häme sorgte. Und schließlich geriet man in die Medien, weil der Sturm in der Vorwoche sichtbar machte, dass sich, wie das Nachrichtenmagazin profil schrieb, "die Grenzen zwischen der Arbeiterkammer als überparteilicher Interessenvertretung und den SPÖ-Gewerkschaftern als wahlwerbender Gruppe, weitgehend auflösten". Der Wind, der Plakate verwehte, entblößte, dass die FSG ihre Kandidaten im Land ob der Enns auf Plakatständern der Arbeiterkammer affichierte.

Richtig Feuer am Dach war aber erst, als August Wöginger, ÖAAB-Obmann und als Klubobmann im Parlament rechte Hand von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Öl ins Feuer goss und die Zusammenfassung der je nach Bundesland sehr unterschiedlichen Wahltermine auf einen einzigen Wahlsonntag vorschlug. Damit könne seiner Meinung nach eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden. Er kritisierte, dass die Arbeitnehmer die Wahlunterlagen inklusive Stimmzettel in ihren Betrieb oder an die Wohnadresse zugeschickt bekommen. "Das landet oft im Altpapier, viele Wahlberechtigte wissen gar nicht, dass AK-Wahlen stattfinden", sagte er in den "Salzburger Nachrichten". So wie das jetzt laufe, "ist die Zusammensetzung der Arbeiterkammer nicht mehr repräsentativ", meinte er. Die Zahlen zur Wahlbeteiligung sind tatsächlich beschämend und besorgniserregend. 37 Prozent in Vorarlberg, weniger als 34 Prozent in Tirol und Salzburg und gerade einmal 38,5 Prozent in Kärnten. 

Der Beifall der Seinen war dem Innviertler gewiss, bediente er doch damit perfekt und nachgerade lustvoll die Vorurteile gegen die "roten" Arbeiterkammern. Aufgeblasene Apparate, die mitunter Selbstbedienungsläden gleichen, sich in Schlampereien verstricken, die aber längst nicht mehr die breite Masse der Mitglieder vertreten -a lles schwang da mit.

Man mag das so sehen. Wenn man richtig findet, was Wöginger sagt, dann sei aber empfohlen, auch ein Auge auf die "schwarzen" Kammern zu werfen, insbesondere auf die Wahlbeteiligungs-Zahlen, auf die man dort die Macht gründet. Denn da ist keinerlei Unterschied auszumachen. Bei den Landwirtschaftskammerwahlen sind Wahlbeteiligungsquoten über 50 Prozent längst die Ausnahme. Oberösterreich brachte es 2015 auf 53,6 Prozent, Niederösterreich auf gerade einmal 59,03 Prozent. Sehr viel eher sind bei den Bauern inzwischen Quoten weit darunter die Regel. Im Burgenland lag die Wahlbeteiligung im Vorjahr gerade einmal bei 37,9 Prozent und zwei Jahre zuvor waren es in Kärnten auch nicht mehr als 39,15 Prozent. Und auch bei den Wirtschaftskammern ist man längst auf dem Niveau der Arbeiterkammern angelangt. Weniger als 30 Prozent waren es zuletzt in Wien und in ganz Österreich auch nicht mehr als 38,9 Prozent.

Vor diesem Hintergrund klingt Wögingers Vorwurf, dass die Zusammensetzung der Arbeiterkammer "nicht mehr repräsentativ" ist, gleich ganz anders. Zum einen müssen angesichts der bekannt reservierten Haltung der Kurz/Strache-Regierung den Sozialpartnern gegenüber die Alarmglocken schrillen. Denn längst hat die Regierung den über Jahrzehnte geübten Kurs der Konsenssuche mit den Sozialpartnern verlassen und geht gerne eigene Wege, ohne lange zu fragen. Die Vorgangsweise bei der Einführung des 12-Stunden-Tages sei nur als ein Beispiel genannt.

Zum anderen sollte nicht nur die Arbeiterkammer, sondern auch alle andere Kammern, die sich immer noch viel zu oft in Sattheit und Selbstzufriedenheit wiegen, Wögingers Aussagen als Weckruf sehen, alles daran zu setzen, das Vertrauen ihrer Mitglieder wieder zurückzugewinnen. Was man bisher machte, war allem Anschein nach zu wenig.

Wenn sich das nicht ändert, wird das wohl nicht anders werden. Und man wird wohl Wöginger recht geben müssen.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 21. März 2019

Donnerstag, 14. März 2019

Gefährliche Politik nach Prozenten



"Für 96 Prozent der Bevölkerung ändert sich nichts." Leichtfüßig, wie immer, möchte man sagen, wollte wohl Bundeskanzler Sebastian Kurz mit seiner knappen Antwort über Fragen zur Karfreitagsregelung drüberkommen. 96 Prozent -was sind da schon vier Prozent, schwang in dieser Antwort automatisch mit. "Nicht viel", wollte er damit wohl sagen. "Das tut mir nicht weh und auch nicht unserer Bewegung." Die evangelische und die altkatholische Kirche und deren Mitglieder sehen das anders. Die Proteste werden nicht geringer und die Aufregung und die Verärgerung darüber auch nicht, dass der Karfreitag nun kein Feiertag mehr sein soll. 

Sie machen in diesen Wochen eine Erfahrung, die unter der neuen Regierung, die seit etwas mehr als einem Jahr im Amt ist, schon einige Gruppen gemacht haben, die es nicht auf die nötigen Prozente Anteil an der Gesellschaft bringen und ihnen damit in den Augen der Regierenden die nötige Relevanz geben, dass man auf sie in Entscheidungen groß Rücksicht nimmt. Sie werden nicht lange gefragt nach ihren Wünschen und Bedürfnissen, sie werden nicht groß in Diskussionen und Lösungsprozesse eingebunden. Viel eher ist es oft so, dass über sie einfach drübergefahren wird und sie vor Entscheidungen gestellt werden, mit denen sie dann zurechtkommen müssen.

Bisher machten diese Erfahrungen in erster Linie Gruppierungen und Einrichtungen außerhalb des Umfelds, das den Regierungsparteien zugerechnet wird. Mit der evangelischen und altkatholischen Kirche trifft die Linie der neuen Regierung erstmals das eigene Umfeld. Das ist nicht nur bemerkenswert, darin liegt auch eine gewisse Brisanz, die ihre Folgen wohl erst zeigen wird.

Das Verständnis von Politik, wie Kanzler Kurz es mit seiner 96-Prozent-Antwort erkennen lässt, kann Sorgen machen. Denn darin schwingt immer auch ein gerütteltes Maß an Geringschätzung von kleinen Gruppen mit und von Missachtung auch. Und es wirft die Frage auf, wie man es wirklich mit Minderheiten hält in diesem Land, mit Gruppierungen in der Gesellschaft und mit Meinungen und Haltungen, die nicht mehrheitsfähig sind. Die bisherigen Erfahrungen scheinen darauf hinzudeuten, dass man sich am liebsten erst gar nicht lange bemüht um Ausgleich und auch nicht um Erklärungen. Und man lässt sich erst gleich nicht darauf ein, zu

berücksichtigen, wie sich die Betroffenen fühlen und wie sie damit umgehen können. Es legt aber auch ein grundsätzliches Thema offen, mit dem die Politik, und nicht nur die der aktuellen österreichischen Regierung, zurechtkommen muss. Wie findet man zu Entscheidungen, ohne Menschen als Opfer zu hinterlassen, ohne ihnen das Gefühl zu geben, alleine gelassen zu sein? Wie hart dürfen Entscheidungen sein, was können sie den Menschen zumuten und an welchen Punkten orientiert man sich? An Prozentzahlen? An der Klientel, die man vertritt? An dem, was den wenigsten weh tut? Was darf dabei welche Rolle spielen?

Klar scheint mittlerweile, dass Empathie in der aktuellen Innenpolitik keine Rolle spielt. Es sei denn, man hält Empathie für die Bedürfnisse zum eigenen Fortkommen der Regierungsparteien für eine politische Kategorie. Freilich ist die Politik gefordert, Entscheidungen zu treffen und nicht hinauszuschieben, und sie ist auch gefordert, sich Vorschläge und Vorhaben nicht zerreden zu lassen und am Ende nichts voranzubringen. Wohin das führen kann, ist in diesem Land sattsam bekannt. Aber dennoch ist auch von einer Regierung wie der aktuellen zu fordern, dass sie die richtige Balance zwischen Empathie und Härte findet, die politische Entscheidungen immer erfordern. Davon, ist zu konstatieren, ist man meilenweit entfernt.

Das kann Sorgen machen. Nicht nur den Sozialdemokraten und Gewerkschaften und dem Rest der Opposition, die von der Regierung vorzugsweise im wahrsten Sinn des Worts links liegen gelassen werden. Mittlerweile scheint es auch angebracht, dass man sich auch überall dort Sorgen macht, wo man sich im Regierungslager wähnt.

Und es scheint mittlerweile auch angebracht zu sein, einzumahnen, mit Minderheiten und ihren Bedürfnissen sorgsam umzugehen. Allein schon aus dem Grund, weil jeder irgendwann einmal zu einer Minderheit gehören kann, auch die, die derzeit so gerne nach Härte rufen und sie beklatschen.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 14. März 2019

Donnerstag, 7. März 2019

Das muss man wollen



Dirk Stermann und Christoph Grissemann, die beiden Lästermäuler von "Willkommen Österreich", hatten ihren Spaß. "Wenn ein Mann irgendetwas fragt -einfach ja sagen", kriegten sie sich jüngst nicht mehr ein über die Antwort von Claudia Plakolm, der jüngsten Abgeordneten im Nationalrat, auf die Frage, was sie jungen Frauen rate, wenn sie gefragt werden, ob sie sich politisch engagieren sollen. Sie hatten ihren Running Gag für die Sendung. "Wenn sie gefragt werden - einfach ja sagen", ätzten sie in einem fort. "Das ist das Statement zur #metoo-Debatte."

Dabei taten die beiden Comedians der jungen Politikerin um des Gags willen Unrecht. Denn Plakolms Rat, ja zu sagen, bezog sich nur auf die Frage, was sie jungen Frauen rate, wenn sie gefragt werden, ob sie sich politisch engagieren sollen. Darauf und auf nichts anderes. Und das kann ja nun wirklich nicht falsch sein. Denn "ja" zu sagen heißt ja nicht, alles zu akzeptieren, und schon gar nicht, dem zu folgen, was Männer sagen -auch nicht ihren Ansichten, Einschätzungen und Haltungen. "Ja" zu sagen im Sinn von Plakolm meint wohl nichts anderes, als zu einer Aufgabe "ja" zu sagen und damit Bereitschaft zu signalisieren, mitreden zu wollen, mitzubestimmen auch und seine Meinung einzubringen. Und wohl auch, um die Sicht und die Positionen von Frauen einzubringen.

Und in dieser Hinsicht ist der jungen Politikerin nur recht zu geben. Denn Frauen sagen viel zu oft nicht "ja", wenn sie gefragt werden. Die Gründe dafür sind freilich nicht unverständlich. Immer noch sind sie viel zu oft in Konstellationen gefangen, die ihnen ein solches "ja" einfach aus zeitlichen oder anderen persönlichen Gründen nicht erlauben, weil es sie und jene, für die sie Verantwortung tragen, überfordern würde und weil es am Umfeld und an der Bereitschaft im Umfeld fehlt.

Und freilich auch oft, weil man sich selbst zu wenig zutraut. Viele Frauen tun sich immer noch schwer damit. Immer noch, und zuweilen wieder sehr viel mehr als noch vor wenigen Jahren, ist das Frauenbild, nicht nur das von Männern, sondern auch das von Frauen, in alten Mustern gefangen, die man längst überholt glaubte. Das der Männer zumeist, weil sie sich nicht lösen wollen vom Frauenbild, das von ihren Eltern und Großeltern geprägt ist, nicht zuletzt, weil es für sie wesentlich einfacher, angenehmer und in jeder Hinsicht bequemer ist. Und das der Frauen wohl aus den nämlichen Gründen. Auch bei ihnen ist es oft auch die Prägung des Elternhauses und der Umgebung, die sie zurückhaltend sein und zögern lässt, wenn es um so etwas wie Engagement in der Öffentlichkeit geht.

Der Weg zu einem modernen und auch zeitgemäßen Frauenbild ist immer noch mühsam, auch wenn es längst in allen gesellschaftlichen Schichten jede Menge Vorbilder dafür gibt. Frauen in öffentlichen Positionen gelten immer noch als etwas Besonderes.

Nicht anders ist es, wenn es um Spitzenpositionen in der Wirtschaft geht. Frauen müssen dafür immer noch sehr viel mehr in Kauf nehmen als Männer. Von Beginn an. Sie müssen sich immer noch fragen lassen nach dem Warum. Sie müssen mit einer besonderen Aufmerksamkeit umgehen können, die ihnen entgegengebracht wird, und oft auch mit einem wesentlich schärferen Urteil.

Das muss man wollen. Und damit muss man umgehen können. Nichtsdestotrotz ist zu wünschen, dass die Frauen nicht locker lassen in ihrem Wollen und in ihrem Bemühen. Und dass sie sich zutrauen, Aufgaben zu übernehmen, die ihnen lange nicht zugetraut wurden, und zu tun, was in den Augen immer noch viel zu vieler nicht opportun erscheint. Nicht nur in der Politik und in der Wirtschaft, sondern auch in vielen anderen Situationen im Leben. Man ist in den vergangenen Jahren schon ein gutes Stück weitergekommen. Am Ziel ist man freilich noch lange nicht -dass man das Thema unverkrampft angeht, dass es eine Selbstverständlichkeit ist, dass das Umfeld entsprechend aufbereitet ist und vieles andere mehr.

Anforderung an die Männer ist, solchen Bemühungen den Weg frei zu machen und alles zu tun, um das entsprechende Umfeld zu schaffen. Und sich von dem Frauenbild möglichst rasch zu lösen, das Grissemann und Stermann zur Schau trugen. Denn bei Licht betrachtet war das Lästern über die junge Politikerin nichts als das altbackene Machogehabe, das Frauen an Männern so sehr hassen. Denn statt ihr zuzuhören und sie ernst zu nehmen, stellten sie sie als naives, willfähriges Dummerchen hin.


Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 7. März 2019
 
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