Freitag, 2. Dezember 2016

"Mit einer vollen Hose ist gut stinken"



In Österreich gibt es eine besondere Form der industriellen Landwirtschaft. Sie hat freilich nichts mit dem zu tun, wie man industrielle Landwirtschaft gemeinhin versteht. Hauptkennzeichen der österreichischen Variante ist, dass sie von landwirtschaftsfremden Industriellen und Wirtschaftskapitänen betrieben wird. Die eingesessenen Bauern ärgert das zunehmend.

In den vergangenen Jahren sorgten die branchenfremden Agrar-Investoren aus der Wirtschaft oft für Verärgerung, weil sie Grundstückspreise in für normale Bauern unerschwingliche Höhen trieben, um ihre Träume zu erfüllen. Genossen die Ihren Besitz möglichst diskret und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, so sind es nun immer öfter Investoren, die meinen, sie müssten der Öffentlichkeit und der eingesessenen Landwirtschaft zeigen, wie man es macht und wie es geht. Über eine perfekte Marketing-Maschinerie präsentieren und inszenieren sie sich in oft missionarischem Eifer als Vorzeigebauern, die alles besser wissen und machen und die damit die eingesessene Bauernschaft oft als nichts denn dumm und unfähig aussehen lassen.

"Mit einer vollen Hose ist gut stinken", heißt es am Land gerne in solchen Fällen.

 Die Familie Dichand macht das seit langem mit dem Csardahof im Burgenland, bei dem nach wie vor ein gewisser Werner Lampert als Geschäftsführer im Firmenbuch steht. Im oberösterreichischen fühlt sich ein Großfleischhauer aus dem Alpenvorland seit einiger Zeit berufen, den Bauern auf seinem "Musterhof" , einem riesigen und teuer renovierten Vierkanter, zu zeigen, wie "Hofkultur" geht. "Artgerecht Haltung ist uns nicht genug", heißt es werbewirksam auf der Homepage und "Wir geben jedem Tier deutlich mehr Zeit zum Heranwachsen". In stylischen Bildern wird vom Metzgersohn und seiner Freundin eine Landwirtschaft gezeigt, die sich nur leisten kann, wer einige Millionen auf der Seite hat. Das ist zwar durchaus beeindruckend, dass sie auf Kosten der Bauern Image machen, ficht sie wohl nicht an.

Auch eine Salzburger  Brauerei hat die Landwirtschaft als Image-Vehikel entdeckt, sich im Innviertel ein Gut zugelegt und macht in Bio. "Durch diese Form der Landwirtschaft können sich die Böden erholen und die Humusschicht wieder aufgebaut werden", lässt man in ganzseitigen Zeitungs-Inseraten wissen, ganz so, als ob anderen Bauern das nicht auch ein Anliegen wäre.

Die normalen Bauern in diesem Land, die keine Millionen auf der Seite haben, die mit der Agrarpolitik und Preisen hadern, mit der Allmacht des Handels und mit all den Vorschriften und Auflagen, die für sie oft nicht denn Qual sind, stößt das zunehmend sauer auf. Da wird auf ihre Kosten der breiten Öffentlichkeit vorgegaukelt, was in der Realität, zumal in jener eine durchschnittlichen österreichischen Landwirts, nicht umsetzbar ist. Da ist kein Wunder, dass für sie in der Öffentlichkeit der Rechtfertigungsdruck immer größer wird.

Da ist den Bauern die Schadenfreude nicht zu verargen, wenn einer dieser selbsternannten Millionenschweren Superbauern einen Super-Flop hinlegt. Geschehen kürzlich im Mühlviertel, wo ein Bauindustrieller um dem Vernehmen nach mehr als zehn Millionen Euro einen Musterhof hinstellte der alle Stückerl spielt. Er haute ganz groß auf die Pauke. "Ethisch ist das neue Bio", tönte er.

Jetzt ist legte sein Bauunternehmen die größte Pleite des Jahres in Oberösterreich hin. Schuld könnten, vermuten manche, die Millionen-Kosten für den Bauernhof sein.
 
Gmeiner meint - Blick ins Land, 2. Dezember 2016

Bauern denken wieder an Investitionen



Die Erholung der Milch- und Fleischpreise lässt die seit Jahren krisengebeutelte Landtechnikbranche hoffen. Nach dem Tief mit kräftigen Einbußen keimt wieder Zuversicht.

Hans Gmeiner

Wels. „Es sind spannende Tage“, sagt Karl-Heinz Denk, Verkaufschef von Schauer Agrotronic, dem größten heimischen Stall-Hersteller. Er betrachtet die landwirtschaftliche Fachmesse Agraria, die noch bis zum Samstag in Wels stattfindet, für die Landtechnikbranche als Stimmungsbarometer. „Danach werden wir mehr wissen.“

Die Branche steckt in einem hartnäckigen Tief. Die Krise in der Landwirtschaft und die seit fünf Jahren in Folge nicht nur in Österreich rückläufigen Bauerneinkommen machen den Herstellern zu schaffen. Denn angesichts leerer Kassen stehen die Bauern bei Investitionen auf der Bremse. Die Ausgaben für Landtechnik und landwirtschaftliche Bauten lagen schon im Vorjahr mit rund 1,86 Mrd. Euro um fast 20 Prozent niedriger als noch drei Jahre zuvor. Heuer hat sich die Entwicklung fortgesetzt. „Von einer Juhu-Stimmung ist derzeit nichts zu spüren“, sagt Hubert Huber, in Oberösterreich für die Abwicklung der landwirtschaftlichen Investitionsförderungen zuständig.

In der Landtechnikbranche hat diese Entwicklung tiefe Spuren hinterlassen. Im Sommer schlitterte der Pflughersteller Vogel&Noot in die Insolvenz. Bei Schauer Agrotronic etwa schrumpfte der Umsatz in den vergangenen vier Jahren von rund 50 auf 35 Mill. Euro. Der Landtechnikhersteller Pöttinger musste bei Grünlandmaschinen für die Milchbauern, dem wichtigsten Standbein in der Produktion, Einbußen von zwölf Prozent hinnehmen. Und die Traktorenhersteller müssen sich auf einem Markt zurechtfinden, der binnen vier Jahren um ein Drittel geschrumpft ist.

In vielen Unternehmen produziert man seit Jahren nur mehr gebremst, manche Betriebe mussten sogar Mitarbeiter abbauen. Dabei ist die Branche alles andere als verschlafen. Unternehmen wie Pöttinger, Steyr-Case, Schauer Agrotronic, aber auch Einböck oder Reform erzielen einen Großteil ihres Umsatzes im Export und zählen international zu den Trendsettern.

An die 50 Unternehmen mit mehr als 5600 Mitarbeitern sind in Österreich in der Produktion von Landtechnik aktiv. Der gesamte Jahresumsatz der Branche liegt bei rund zwei Mrd. Euro. Die Nerven wirft man trotz der angespannten Lage nicht weg. „Für uns sind solche Entwicklungen nicht neu“, sagt Branchensprecher Heinz Pöttinger. Er erwartet, dass die Abwärtsentwicklung den Boden erreicht hat. Für das laufende Geschäftsjahr erwartet er für sein Unternehmen keinen weiteren Umsatzrückgang.

Pöttinger ist mit dieser Einschätzung nicht allein. Die Milchpreiserhöhungen der vergangenen Monate und die Erholung der Schweinepreise nähren die Hoffnung auf eine Wende. „Wir sind zuversichtlich, dass der Traktorenmarkt nicht mehr weiter schrumpft“, sagen Andreas Klauser und Rudolf Hinterberger von Case-Steyr. „Wir haben das Tal der Tränen hinter uns“, sagt auch Karl-Heinz Denk. Und auch Karl Deschberger, als Landtechnik-Händler im Innviertel direkt an der bäuerlichen Front, ortet nun ein „wieder erwachendes Interesse“.

Die Zuversicht hat freilich längst noch nicht alle erfasst. Stefan Mayerhofer, Technik-Vorstand der RWA, glaubt nicht, dass die Talsohle bereits erreicht ist. Nach einem Rückgang von fünf Prozent in seiner Lagerhaus-Gruppe im Technikbereich rechnet er auch 2017 mit einem Minus in dieser Größe.

Salzburger Nachrichten - Wirtschaft, 2. Dezember 2016

Donnerstag, 1. Dezember 2016

Die Kugel ist aus dem Lauf



Nach elf Monaten und drei Wahlkämpfen ist wohl alles geschrieben und gesagt worden. Man hat vieles erfahren, was man gar nicht erfahren wollte. Vieles, vor dem man sich fürchten kann und manches, das Sorgen macht. Und man hat vieles gesehen und gehört, was man für unmöglich gehalten hätte. Etwa, dass jemals ein Kandidat für die Position des Bundespräsidenten von Österreich, der schon einmal eine Pistole trägt, wenn ihm danach ist, in einem Interview ausdrücklich sagt, dass er im Amt, so er denn gewählt wird, auf das Tragen von Waffen verzichten will. Oder, dass man einen Alexander van der Bellen jemals in einem Trachtenanzug sieht. Nichts, aber schon gar nichts wurde ausgelassen.

Alles vorbei, am kommenden Sonntag wird gewählt. Die Dinge nehmen ihren Lauf, ohne jetzt noch großartig beeinflusst werden zu können. Die Kugel ist, sozusagen, aus dem Lauf. Aber auch, wenn alles gesagt worden ist, was wirklich kommt, weiß man dennoch nicht, wie der Wahlsieger -all der Ankündigungen und Versprechen zum Trotz -das Amt auslegen wird.

Wie noch keiner ihrer Vorgänger je zuvor haben beide Kandidaten davon geredet, starke Bundespräsidenten sein zu wollen und sind damit auf Stimmenfang gegangen, sich als Korrektiv zur Regierung positionieren und auch ins Tagesgeschäft eingreifen zu wollen. Was von diesen Versprechungen Wirklichkeit wird, ist schwer abzuschätzen, wenn sie auf die Anforderungen der Realpolitik treffen.

Fix ist nur, dass am Montag das Land ein anderes sein wird. Groß ist die Gefahr, dass Dämme brechen. Und das ganz gleich, welcher der beiden Kandidaten mehr Stimmen bekommt. Nach dem nicht nur längsten, sondern auch wohl hässlichsten Wahlkampf in der Geschichte des Landes scheint die Gefahr in der Tat groß, dass es im Land zu einer Zerreißprobe kommt. Weniger in der Politik, viel eher aber in der Gesellschaft. Quer gehen die Gräben durchs Land zwischen den Hofer-Befürwortern und denen, die mehr auf Van der Bellen halten, zwischen Stadt und Land, zwischen oben und unten.

Die Stimmung wurde in den vergangenen Wochen und Monaten oft unverantwortlich angeheizt. Grenzen des Anstands wurden gesprengt. Schon jetzt ist die Polarisierung nicht zu übersehen. Sie in den Griff zu bekommen, mit ihr umzugehen, ist wohl die größte Herausforderung, der sich nicht nur die Politik, sondern alle gesellschaftlich relevanten Kräfte in diesem Land und jeder Einzelne stellen muss.

Das gilt in erster Linie für jene, die auf der Verliererseite stehen werden. Für sie gilt es, wie für ihren Kandidaten, auch wenn es ihnen noch so schwer fällt, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Das gilt aber, vielmehr möglicherweise sogar, auch für den Sieger und sein Gefolge. Alles zertrampelndes Triumphgeheul, das Begleichen offener Rechnungen und das Niederreißen der letzten Scham- und Anstandsgrenzen im Umgang mit politisch Andersdenkenden ist das Letzte, was dieses Land braucht. Es muss dabei immer um die Verantwortung für das Ganze gehen und nicht um Teilinteressen. Es muss immer Wege und Brücken geben, damit es weder Land noch Gesellschaft zerreißt. Angesichts dessen, wie sich die Stimmung in den vergangenen Wochen und Monaten aufgeheizt hat, wie sie Rückenwind bekam von internationalen Entwicklungen, vom Brexit, über das Erstarken der Rechten in Europa bis hin zu den US-Präsidentschaftswahlen, ist das wohl die größte Herausforderung.

Der Kampf um das Bundespräsidentenamt, dessen Sinn und Bedeutung kaum jemand in diesem Land schlüssig zu erklären vermag, zwischen zwei Männern, die seinerzeit monatelang zur Kandidatur für dieses Amt gedrängt werden mussten, hinterlässt viele Fragen und viele Spuren. Es gibt die Einschätzung, dass all die Untergriffe, die Wahlanfechtung und zahlloses andere mehr, das wir erleben und ertragen mussten, das Ansehen der Politik in diesem Land beschädigt und geschwächt haben. Mag sein, stärker wird die Politik damit wohl wirklich nicht gewesen sein. Es hat aber kaum einen Wahlgang gegeben, der die Bedeutung der Politik so drastisch vor Augen geführt hat, wie diesen. Kaum je war so klar zu erkennen, wo die gesellschaftlichen Linien gehen und auf welcher Seite die eine Hälfte des Landes steht und was sie anstrebt und auf welcher Seite die andere.

Was bleibt ist Unsicherheit. Was verlangt ist, ist Umsicht und Gelassenheit. In jedem Fall und von jeder der beiden Seiten.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 1. Dezember 2016

Donnerstag, 24. November 2016

"Die Politik" als Sündenbock



Über die Politik kann man klagen in Österreich. Zumal darüber, wie die Wirtschaft von der Politik behandelt wird. Keine Frage. Als Industrieboss, als Gewerbetreibender, als Wirt, als Bauer, als Freiberufler. Als Kleiner, als Mittelständler, selbst als Großer. Wirtschaftsfeindliches Klima, zu wenig Förderungen, zu viel Bürokratie, zu rigide Auflagen und Vorschriften. Und und und. Es gibt genug und es ist oft genug.

Da ist es naheliegend "die Politik" zum Sündenbock zu machen, wenn Unternehmen Schwierigkeiten haben oder gar Pleite gehen, Bauernhöfe zusperren müssen und Bäcker und Fleischer und andere Gewerbebetriebe auch. Und Wirte natürlich. Der Verweis auf "die Politik" ist der einfachste Weg, wenn es gilt, ein Scheitern zu begründen. Und der leichteste auch. Und auch der beliebteste.

Mit dem eigenen Verhalten oder den eigenen Fähigkeiten werden Schwierigkeiten oder gar Pleiten, in die man gerät, im Selbstverständnis der Betroffenen selten in Zusammenhang gebracht. Da wird so getan, als wären alle ohnehin gleich gut, die immer alles richtig machen. Allesamt praktisch Weltmeister halt.

Die Wirte dieses Landes seien als die Gruppe exemplarisch als Beispiel angeführt. Knapp ein Drittel der Wirtshäuser, hieß es dieser Tage in Oberösterreich, seien in den vergangenen fünfzehn Jahren verschwunden. Die in der Öffentlichkeit diskutierten Erklärungen dafür sind bekannt. Registrierkassa, Rauchverbot, Allergenverordnung, Probleme mit Arbeitsinspektoren und mit der Personalsuche.

Aber, diese Frage wird kaum gestellt, sind das wirklich die entscheidenden Gründe? Oder gibt es in vielen Fällen nicht auch andere? Etwa, dass sich viele Wirtshäuser viel zu lange als Wirtshäuser verstanden haben und nicht als Gasthäuser? Dass gute Wirtshäuser, ganz entgegen dem Selbstbild, das die Branche von sich hat, in Wirklichkeit mitunter so schwer zu finden sind wie die sprichwörtliche Stecknadel im Heuhaufen? Dass sich der Gast allzu oft in einem verstaubten Ambiente der 1960er-Jahre mit seit damals kaum veränderten Speisekarten regelrecht abgespeist, aber oft nicht bewirtet fühlt? Und warum fragt man sich nicht, warum all die Italiener und Chinesen, die oft in die stillgelegten Häuser eingezogen sind, trotz "der Politik", die auch für sie gilt, leben können und warum es nach wie vor gut funktionierende Gastwirtschaften gibt, denen die Gäste die Türen einrennen?

Es sei von den Wirten abgelassen. Sie sollten nur als Beispiel dienen. Als Beispiel für ein Verhalten, das in diesem Land um sich greift. Wenn es nicht so läuft, wie es laufen sollte und könnte, ist das praktisch immer Schuld von anderen, respektive der Politik. Den eigenen Beitrag zu dieser Entwicklung hingegen mag man meist nicht in Rechnung stellen.

Nicht nur bei den Wirten ist es oft so, auch bei den Fleischern und bei den Bäckern, bei den Bauern und wohl auch bei ganz vielen anderen Unternehmen, Freiberuflern und auch bei Privaten. Das zur Sprache zu bringen, von der Eigenverantwortung zu reden, ist freilich in diesem Land nicht sonderlich statthaft. Da läuft man sehr schnell Gefahr, als Nestbeschmutzer oder ähnlich Verachtenswertes gebrandmarkt zu werden.

Dabei wäre es durchaus oft angebracht, mit sich selbst zumindest ab und an so streng ins Gericht zu gehen wie mit Politik und Behörden. Aber da ist wieder die Politik vor. In dem Fall die Oppositionspolitik. Sie hat erkannt, dass man genau damit Stimmen machen kann. Damit, dass man "der Politik" die Schuld gibt, dass man auf die "Eliten" schimpft, auf "die da oben" und auf "das System". Und damit, dass man oft eine Zukunft verspricht, die es nicht mehr gibt. Eine Zukunft in der Vergangenheit. Hinter dem Zaun, abgeschottet und selbstzufrieden. Das Rad der Zeit zurückgedreht.

Ein guter Weg ist das wohl nicht. Schon in den vergangenen Jahren haben sich zu viele in diesem Land, vor allem viele, die jetzt ihr Scheitern auf "die Politik" zurückführen, auf solche Blender verlassen, auf jene, die immer beruhigten und die immer alles versprochen haben. Auf die, die die Vergangenheit beschworen und denen neue Wege immer ein Gräuel waren. Es sind oft die, die sich nun genau deswegen als Verlierer fühlen. Genau die freilich sind jetzt wieder die, die am meisten gehört werden. Die, die rückwärts wollen. In vielen Bereichen in eine Vergangenheit, in der man noch viel mehr gejammert hat, als man das heute tut. Aber das blendet man tunlichst aus.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 24. November 2016

Donnerstag, 17. November 2016

Wenn nichts mehr Gültigkeit hat



Wenn es um Themen wie Flüchtlinge geht, illustriert man die Berichte gerne mit vollverschleierten Frauen, blutigen Messern und montiert gleich auch noch eine Stopp-Tafel ins Bild. Die "Tiere in Not"-Kampagne ziert das Bild eines deutschen Schäferhundes. Dazwischen lässt man Hansi Hinterseer Sätze sagen wie "Wenn du in einem fremden Land bist, musst du dich an diese Regeln und Gesetze einfach anpassen. Wenn du das nicht tust, bist du halt weg" und bringt ein Foto von Norbert Hofer beim Schuhkauf. Scheu, sich trotzdem für "unabhängigen und kritischen Journalismus" zu loben, hat man dennoch keine.

"Wochenblick" heißt die Zeitschrift, die in Oberösterreich gemacht wird und die alle Medienkanäle bespielt. Wer dahinter steht, ist bis heute nicht klar. Es bleiben nur Mutmaßungen, wenn man angesichts der vorwiegenden "blauen" Themen die transportiert werden, die FPÖ als Finanzier im Hintergrund vermutet.

Auf Mutmaßungen ist man auch beim Internetportal "unzensuriert.at" angewiesen, das aus einem Blog des seinerzeitigen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf hervorging. Auch dort werden Meldungen mit eindeutigem Stallgeruch unter dem Deckmantel eines Journalismus, der so tut, als verberge er nichts, verbreitet. Die Realität ist freilich eine andere. Es werden nicht einmal die Autoren der Texte angegeben, man verbreitet gerne Meldungen aus dubiosen Quellen wie "sputnik.polls", einer russischen Propaganda-Plattform, und man lässt, wie beim "Wochenblick", im Unklaren, wer hinter "unzensuriert. at" steht. Gemacht wird es von Leuten aus dem FP-Umfeld. Genauere Nachfragen blockt man aber gerne mit dem Hinweis auf Datenschutz ab.

Quellen wie diese sind es, aus denen sich der Hass und die Verunsicherung der Menschen nähren. Da geht es selten um Fakten, und viel öfter dafür um Gerüchte. Da werden mit Halbwahrheiten, Schreckensmeldungen und Weltverschwörungstheorien Ängste geschürt. Diese Medien sind zu einer Parallel-Öffentlichkeit geworden, in der Erwartungen bedient und Stimmungen erzeugt werden, die das Zeug haben, die Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Denn da wird von den Nutzern, die sich den etablierten Medien gegenüber so gerne skeptisch zeigen, nichts mehr hinterfragt, da wird für bare Münze genommen, was man liest und sieht. "Krone","Heute" und "Österreich", die Rabauken vom heimischen Boulevard, nehmen sich dagegen wie seriöse Qualitätsmedien aus.

Niemand in Österreich versteht sich auf den Umgang und Einsatz mit dieser Art neuer Medien und auf das Spiel mit so genannnten sozialen Medien Facebook und Twitter so gut wie die Freiheitlichen. Geschickt haben sie eine parallele Medien-und Öffentlichkeitswelt aufgebaut und setzen diese Medien für ihre Ziele ein. HC Strache hat auf Facebook 455.000 Follower und versorgt seine Fans so direkt mit Informationen. Norbert Hofer bringt es auf knapp 300.000. Da kann Kanzler Kern nicht mit und auch nicht Außenminister Kurz. Und schon gar nicht Alexander Van der Bellen.

Augenscheinlicher, wie im ORF-Report in der Vorwoche, hätte man den Unterschied zwischen dem herkömmlichen und dem neuen Stil in der Kommunikation nicht machen können. "Wenn ich unterwegs bin zu einer Veranstaltung und ich sitze im Auto, dann mache ich eine kleine Nachricht mit meinem Handy", sagte Norbert Hofer. "Da gibt es immer sehr, sehr viele Aufrufe." Für Van der Bellen wäre das undenkbar. "Wie stellen Sie sich das vor?" fragt er zurück. "Ich setze mich sicher nicht privat hin und bediene irgendein Gerät und das vielleicht aus meiner Wohnung."

Man mag diese Haltung für ehrbar und sympathisch halten, effektvoller ist wohl die andere.

Die Entwicklung, die wir in Österreich erleben, ist erst der Anfang. Medien wie das "Wochenblatt" oder Plattformen wie "unzensuriert.at" schießen rund um den Globus aus dem Boden. Facebook und Twitter können längst Wahlen beeinflussen. Der Kampf um die US-Präsidentschaft zeigte es.

Das Ende der Entwicklung ist damit noch nicht erreicht. "Social Bots" ist das neue Schlagwort, das für Aufregung sorgt und vor dem einem bange werden kann. Solche Bots sind Programme, die sich in sozialen Netzwerken als Menschen ausgeben. Der Nutzer merkt nichts davon. Und auch nichts davon, dass er manipuliert wird. Im US-Präsidentenwahlkampf stammte dem Vernehmen nach jede dritte Pro-Trump-Nachricht auf Twitter von so einem Roboter.

Wie die Wahlen ausgegangen sind, ist bekannt.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 17. November 2016

Mittwoch, 16. November 2016

„Auszeithöfe“ heißt das neue Standbein für Bauern



Wien. Die Idee entstand, als ein Bankmanager davon schwärmte, wie toll er sich nach einer Reha auf einer Alm erholte. Genau das will die bäuerliche Organisation „Green Care“ für stressgeplagte, Ruhe und Erholung suchende Menschen auf sogenannten Auszeithöfen zu einem Angebot bündeln. „Wir wollen auf Bauernhöfen möglichst gesundheitsfördernde Rahmenbedingungen und entsprechende Strukturen bieten“, sagt Robert Fitzthum, Obmann von „Green Care Österreich“. „Einfachheit, Natur und der Kontakt zu Tieren stehen im Zentrum.“ Begleitet werden kann das Angebot von Ärzten und anderen Gesundheitsspezialisten. „Heil- und Pflegetätigkeiten sind aber explizit ausgenommen“, sagt Fitzthum.

Die Bauern, für die der neue „Green Care“-Zweig ein zusätzliches wirtschaftliches Standbein sein kann, werden in mehrmonatigen Lehrgängen für diese Aufgabe vorbereitet. Derzeit gibt es bereits vier zertifizierte Höfe.

Mit den „Auszeithöfen“ bietet „Green Care“ nunmehr insgesamt elf Angebote. Der Bogen reicht von Schule-am-Bauernhof-Programmen bis hin zu echten Pflegeangeboten für alte und beeinträchtigte Menschen. gm

Salzburger Nachrichten - Wirtschaft, 16. November 2016

Donnerstag, 10. November 2016

Der Unterschied



Es ist nicht wirklich das, was Vertrauen erweckt in diesen Tagen. Weder die Wahlen in den Vereinigten Staaten noch die Entwicklung, die die Europäische Union nimmt. Da wie dort sind die Dinge in den vergangenen Monaten eskaliert. In Worten. Aber auch in Handlungen. Da wie dort macht sich Unsicherheit breit und wächst die Sorge. Da wie dort ist wenig Gutes zu erwarten. Und kaum etwas, was Vertrauen und Sicherheit geben könnte.

Die US-Amerikaner haben ihren Trump und ihre Clinton, die das Land tief spalten. Wir in Europa haben die Europäische Union und einen grassierenden Rechtspopulismus in den Mitgliedstaaten, der dabei ist, die europäische Idee zu zertrümmern.

Die Grundstimmung unterscheidet sich dennoch wesentlich. Während die Amerikaner an ihr Land glauben und nicht an seiner Bedeutung und schon gar nicht an seinem Gewicht in der Welt zweifeln, hadert man in Europa mit der Europäischen Union. Allerorten wachsen Skepsis und Ablehnung, immer größer werden die Zweifel an der Zukunft dieser Union, die gegründet wurde, um Europa zu vereinen und stark in der Welt der Wirtschaft und der Politik zu machen. Immer weniger glauben an das vereinte Europa. Statt dessen blüht allerorten der Nationalismus. Selbst die führenden Vertreter der Union scheinen inzwischen von Zweifeln befallen und nicht mehr weiterzuwissen. Sogar EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker redet, wie erst kürzlich in Wien, von einer notwendigen Neugründung der Union, und Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, plädiert dafür, die Union tiefgreifendend zu reformieren.

"Der kleinste gemeinsame Nenner wird stündlich kleiner", hieß es dieser Tage in einem Zeitungskommentar. Dem ist wohl zuzustimmen. Der Brexit, der Umgang mit den Migrantenströmen aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika und das Gezerre rund um Ceta zeigten das wie selten zuvor. Die Handlungsfähigkeit der Union tendiert gegen null. Und die gemeinsame Politik auch. Das heimische Modell hat sich durchgesetzt. Entscheidungen, denen man in Brüssel zustimmte, werden inzwischen nicht mehr nur in Österreich für null und nichtig erklärt.

Längst haben rechtspopulistische Politiker Brüssel im Schwitzkasten und die EU hat keinen Handlungsspielraum mehr. Sie haben den Europapolitikern mit ihrem Nationalismus, der sich weder um die EU und ihre Idee kümmert und denen der Missbrauch von Demokratie oft zum Mittel geworden ist, die Schneid abgekauft. Die Politiker in der EU sind freilich nicht aus der Verantwortung zu entlassen, haben sie doch allzu lange, zu oft und oft auch allzu forsch an Ideen festgehalten, die in den Mitgliedstaaten und vor allem bei der Bevölkerung auf breite Ablehnung stießen. Fingerspitzengefühl schien dabei nie eine Rolle zu spielen.

Inzwischen macht die Europäische Union mitunter den Eindruck, sturmreif geschossen zu sein. Wirtschaftlich ist man angeschlagen und politisch hat man auf der internationalen Bühne kaum mehr Gewicht. Abgesehen von Angela Merkel gibt es niemand mehr, der von den großen Blöcken als Gesprächspartner akzeptiert wird. Und auch die deutsche Bundeskanzlerin hatte schon deutlich stärkere Zeiten und sehr viel mehr Rückhalt.

Außerhalb Europas hat man wohl keine Probleme mit dieser Europäischen Union, wie sie sich heute präsentiert. Viele werden das sogar begrüßen. Für Europa selbst hingegen kann das fatal werden. Schon jetzt kann man erkennen, wohin dieser Verlust von Einfluss führen kann. Im Syrienkonflikt hat man überhaupt nichts mitzureden. Obwohl das Flüchtlingsthema längst Thema Nummer eins in Europa und zum Sprengsatz für die Union geworden ist, muss man abwarten, ob die USA und Putin doch noch irgendwie zusammenfinden. In der Türkei schert sich Ministerpräsident Erdogan einen Teufel um das, was die EU sagt, und in Moskau ist es nicht anders. Europa hat nicht die Kraft dagegenzuhalten. Und das auch, weil der Glauben an Europa verloren gegangen ist -der Glauben der Menschen, die hier leben, und auch vieler Politiker, die sie vertreten. Auf Europa ist niemand stolz, aber dafür wieder umso mehr auf die einzelnen Staaten. Dort gibt man sich, angefacht von populistischen Parteien und groß gemacht auch von Regierungsparteien, die um ihr Überleben kämpfen, einem neuen Nationalismus hin und zerstört damit das, was den Kontinent auf der internationalen politischen Bühne stark und selbstbewusst machen könnte -undenkbar in Russland und undenkbar in den USA.

Aber Realität in Europa. Eine die fürchten machen kann.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 10. November 2016
 
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