Der Großteil der Almbauern, die wegen der strittigen Größen ihrer Flächen in Gebirgslagen zur Kasse gebeten wurden, darf auf Aufhebung der Sanktionen hoffen.
HANS GMEINERWien(SN).Im Streit um die Vermessung der Almflächen
und die damit verbundenen Sanktionen für Tausende Bauern in Österreich
gibt es es nun eine Lösung. „Bei den laufenden Verfahren können mithilfe
einer Bestätigung der Landwirtschaftskammer, dass die Flächen nach bestem
Wissen und Gewissen ermittelt worden sind, die Sanktionen weitgehend
zurückgenommen werden“, kündigte am Mittwoch Landwirtschaftsminister
Andrä Rupprechter an. „Es gibt aber keine Generalabsolution für alle
Fälle.“
Voraussetzung für die Befreiung und Rückgabe von bereits verhängten Strafzahlungen ist allerdings, dass die Bestätigungen der Kammer auch der Überprüfung durch die Agrarmarkt Austria (AMA) standhalten. Auf allfällige wegen neu bemessener Flächen erforderliche Rückzahlungen von Fördergeldern hat die Einigung freilich keinen Einfluss.
Rupprechter rechnet damit, dass rund 80 Prozent der Bauern die Strafgelder zurückbekommen. Für Härtefälle wollen Bund und Länder einen Existenzsicherungsfonds einrichten. Völlig unklar ist vorläufig, um wie viel Geld es geht, das die Bauern zurückbekommen sollen. Das hat damit zu tun, dass die Vorschreibung der Sanktionen nicht zwischen Ungereimtheiten bei der Vermessung der Almen oder anderen Verstößen unterscheidet.
Sanktionen gab es ab dem Jahr 2009 vor allem in der Steiermark und in Kärnten, Tirol, Vorarlberg und Salzburg. Bei rund 4000 Almen (von rund 8400 in ganz Österreich) gab es in diesen Bundesländern Beanstandungen. Betroffen sind rund 12.000 Bauern.
Im Bundesland Salzburg gab es bei 700 der insgesamt 1800 Almen Probleme, betroffen sind rund 2500 Bauern. „Für 500 Almen haben sich die Bauern Bestätigungen von uns geholt“, sagt der Präsident der Landwirtschaftskammer, Franz Essl. Sie dürfen nun auf Befreiung von Sanktionen hoffen. „150 bis 200 Almen werden aber nicht um Sanktionen umhinkommen“, erwartet Essl. Für ihn ist die nunmehr gefundene Lösung „ein vernünftiger Ansatz“, aber kein Grund zum Jubeln. „Das tun wir erst dann, wenn die endgültigen Bescheide da sind.“ Auch Landesrat Josef Schwaiger zeigte sich erleichtert. „Damit ist ein Kapitel beendet, in dem Systemfehler viel angerichtet und das Image der Bauern geschädigt haben.“
Solche Probleme soll es in Zukunft nicht mehr geben. Die AMA vermisst die Flächen neu, die Almprämien sollen sich in Zukunft an der Zahl der aufgetriebenen Rinder orientieren.
Voraussetzung für die Befreiung und Rückgabe von bereits verhängten Strafzahlungen ist allerdings, dass die Bestätigungen der Kammer auch der Überprüfung durch die Agrarmarkt Austria (AMA) standhalten. Auf allfällige wegen neu bemessener Flächen erforderliche Rückzahlungen von Fördergeldern hat die Einigung freilich keinen Einfluss.
Rupprechter rechnet damit, dass rund 80 Prozent der Bauern die Strafgelder zurückbekommen. Für Härtefälle wollen Bund und Länder einen Existenzsicherungsfonds einrichten. Völlig unklar ist vorläufig, um wie viel Geld es geht, das die Bauern zurückbekommen sollen. Das hat damit zu tun, dass die Vorschreibung der Sanktionen nicht zwischen Ungereimtheiten bei der Vermessung der Almen oder anderen Verstößen unterscheidet.
Sanktionen gab es ab dem Jahr 2009 vor allem in der Steiermark und in Kärnten, Tirol, Vorarlberg und Salzburg. Bei rund 4000 Almen (von rund 8400 in ganz Österreich) gab es in diesen Bundesländern Beanstandungen. Betroffen sind rund 12.000 Bauern.
Im Bundesland Salzburg gab es bei 700 der insgesamt 1800 Almen Probleme, betroffen sind rund 2500 Bauern. „Für 500 Almen haben sich die Bauern Bestätigungen von uns geholt“, sagt der Präsident der Landwirtschaftskammer, Franz Essl. Sie dürfen nun auf Befreiung von Sanktionen hoffen. „150 bis 200 Almen werden aber nicht um Sanktionen umhinkommen“, erwartet Essl. Für ihn ist die nunmehr gefundene Lösung „ein vernünftiger Ansatz“, aber kein Grund zum Jubeln. „Das tun wir erst dann, wenn die endgültigen Bescheide da sind.“ Auch Landesrat Josef Schwaiger zeigte sich erleichtert. „Damit ist ein Kapitel beendet, in dem Systemfehler viel angerichtet und das Image der Bauern geschädigt haben.“
Solche Probleme soll es in Zukunft nicht mehr geben. Die AMA vermisst die Flächen neu, die Almprämien sollen sich in Zukunft an der Zahl der aufgetriebenen Rinder orientieren.
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