In Salzburg
stehen am 10. März dieses Jahres Gemeinderatswahlen an. Und das macht manchen
Verantwortlichen in Parteien nicht nur Kopfzerbrechen, sondern echte Probleme.
Sie finden in vielen Gemeinden und Städten nicht genügend Bürgerinnen und
Bürger, die sich für die Wahlen aufstellen lassen. Zuweilen kann eine Partei
gar nicht kandidieren, weil sie keine Leute findet. So können etwa die Neos, so
wie derzeit die Dinge liegen, in nicht mehr als fünf Gemeinden antreten und
gewählt werden.
Keine zwei
Monaten vor den Wahlen klaffen in andere Gemeinden und Städten noch auf vielen
Listen Lücken und wird die Suche nach Leuten, die sich in der Gemeindepolitik
engagieren wollen immer verzweifelter. Was nicht neu ist. Schon bei den letzten
Wahlen schon wusste man sich da und dort nicht mehr anders zu helfen, als per
Postwurf nach Kandidaten zu suchen.
Die Kuriositäten
häufen sich nicht nur in Salzburg. Im ganzen Land stellt sich mittlerweile die
Situation so dar, wie sie Thomas Wizany, Karikaturist der Salzburger
Nachrichten zeichnete. Auf die Frage „Wollen Sie vielleicht Gemeindevertreter
werden?“ kontert ein Mann klipp und klar und ohne langes Herumreden: „Na danke,
da bleib‘ ich lieber Staubsaugervertreter“.
Man tut sich in
ganz Österreich schwer damit, Listen aufzustellen. Die renommierten und
alteingesessenen Parteien genauso wie die neuen und auf Bundes- und Landesebene
durchaus erfolgreichen. In Oberösterreich etwa schaffte es vor drei Jahren
nicht einmal die damalige Regierungspartei SPÖ in ihrem Kernland in allen
Gemeinden für den Gemeinderat zu kandidieren. Der FPÖ ging es kaum anders und
auch nicht den Grünen und andere kleineren Parteien.
Bei Licht betrachtet skurrile Situationen gab es aber auch am anderen Ende
der Skala. Wegen des großen und unerwarteten Wahlerfolges etwa konnte Neos nur
ein Mandat im Gemeinderat von Perwang am Grabensee besetzen und musste das
zweite leer lassen, weil man nur mit einem einzigen Kandidaten angetreten war.
„Ein blöde G‘schicht“ hieß es damals, zumal man auch niemand nachnominieren
konnte. Mittlerweile ist auch das überholt. Im Gemeindesrat sind laut
Gemeinde-Homepage inzwischen beide Neos-Mandate frei.
Man mag sich mokieren über die Probleme der Parteien Kandidaten zu finden
und Listen zu erstellen und auch darüber, dass man gewonnen Mandate nicht
besetzen kann – das Problem ist ein Ernstes, spiegelt es doch deutlich wie
selten, das gespaltene Verhältnis vieler Österreicherinnen und Österreicher zur
Verantwortung, zumal der im politischen Leben wider. Man schimpft zwar gerne,
aber man lässt lieber machen, als dass man selbst macht.
Dafür mag es viele und auch gute Gründe geben. Etwa, dass die Arbeit immer
fordernder wird und, anders als früher, immer weniger Luft lässt für
politisches und freiwilliges Engagement. Etwa, dass man sich in einem immer
schrofferen politischen Klima nicht mehr exponieren mag. Nicht aus privaten
Gründen aber wohl auch nicht aus beruflichen Gründen. Oder dass man keine
Unflätigkeiten riskieren will. Da bleibt man lieber in der Deckung, und wenn es
schon sein muss, dann am allenfalls in der zweiten Reihe. Die Zeiten, in denen
man sich in Ämter drängt, ist vorbei, schon gar, wenn es nicht um Spitzenämter,
sondern um Ämter in den unteren Chargen der Politik geht. Und nicht nur in der
Politik, gilt Gleiches doch auch für die Interessenvertretungen.
Diese Entwicklung hat weitreichende Folgen. Oft wird diskutiert, dass sich
gerade viele von den fachlich und menschlich am besten geeigneten Kräften nicht
mehr politisch engagieren wollen. Im Umkehrschluss freilich heißt das nichts
anderes, als dass - im besseren Fall – die politische Arbeit und die Vertretung
der Bürgerinnen und Bürger oft nur in den zweitbesten Händen liegt. Und oft
heißt es freilich auch nichts anderes, als dass es in Händen von Glückrittern
und anderen moralischen Fragwürdigkeiten liegt.
Was ganz unten anfängt, zieht sich bis hinauf in die Landtage und ins
Parlament und durch die Gremien der Interessensvertretungen. Etwa zu den vielen
der oft immer ruhigen Hinterbänkler zum Beispiel, die zuweilen nur für sich
selbst laufen und die ihre politische Verantwortung längst an ihre Parteiführer
abgegeben haben und nur die Hand heben, wie es von ihnen verlangt wird.
Zu verantworten hat sich die Gesellschaft das wohl selbst. Nicht wegen der
Politik, sondern weil sie die Politik im Stich lässt.
Meine Meinung, Raiffeisenzeitung, 17. Jänner 2019
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