Achselzucken

Das Wort "abgesandelt" hat das Zeug zum Wort des Jahres zu werden. Wirtschaftkammerpräsident Leitl hat ihm heuer im Nationalratswahlkampf in Österreich zu besonderer Prominenz verholfen, weil ausgerechnet er, wie viele kritisierten, dieses Wort, das einen nicht eben erstrebenswerten Zustand beschreibt, mit dem Wirtschaftsstandort Österreich in Zusammenhang brachte.

Nun spricht ja nichts dagegen, sich kritisch mit dem Wirtschaftstandort Österreich, namentlich seinen Defiziten, auseinanderzusetzen. Ganz im Gegenteil. Diese Übung geschieht viel zu selten und ist nicht zuletzt deswegen nachgerade bitter notwendig. Zumal in Zeiten, in denen das Land in den internationalen Rankings beständig nach unten rutscht. Ob "abgesandelt" im Zusammenhang damit passend ist, darüber mag man streiten. Man muss sich freilich nicht drauf kaprizieren. Denn das Angebot, dieses nicht gerade wohlmeinende Prädikat in Österreich anzubringen, ist ohnehin groß. Denn das Prädikat "abgesandelt" trifft, viel eher als auf den Wirtschaftsstandort, auf viele andere Zustände in diesem Land zu. Bildung ist dabei dazuzugehören, das Gesundheitssystem und die Verwaltung. Und die politische Kultur, soferne man sie überhaupt noch so nennen mag, auch.

Das Land sandelt aber nicht nur im Großen ab, sondern auch im Kleinen. Und es krankt daran. Immer öfter wird sichtbar, wo die Strukturen überfordert sind, wo Geld fehlt und wo Wurstigkeit regiert. Das vergällt viel zu vielen Menschen zwischen Apetlon und Bludenz und zwischen Drosendorf und Arnoldstein das Leben unnötig, ja macht es oft viel schwerer und komplizierter, als es sein müsste. Und das schränkt in vielen Fällen regelrecht die Handlungsfähigkeit der betroffenen Einrichtungen ein und torpediert ihre ursprünglichen Ziele. Untragbar sind oft die Zustände, wo man sie gar nicht vermutet. Das Prädikat "abgesandelt" verdienen etwa viele öffentliche Gebäude und Einrichtungen. Die Räumlichkeiten sind oft nur schlecht ausgestattet, alt und heruntergekommen und oft nachgerade ungustiös. Das gilt auch für viele Schulen und Universitäten. Da gibt es Klassen die, wiewohl auf Elektronik spezialisiert, bis in den Oktober hinein auf Strom warten müssen, weil bei den Umbauarbeiten geschludert wurde. Weit verbreitet ist die Sitte, Schüler respektive deren Eltern, zum Ausmalen von Klassenräumen anzuhalten, weil der Direktor mit leeren Taschen da steht. In diese Kategorie fallen auch die zuweilen unzumutbaren Zustände, unter denen Studenten Lehrveranstaltungen folgen müssen und gar nicht zu reden von den chaotisch daherkommenden Anmeldeprozeduren. "Abgesandelt" ist in weiten Bereichen auch der Zustand des Bundesheers und seiner Einrichtungen zu nennen. Kaum anders stellt sich die Lage bei der Polizei dar und in vielen anderen öffentlichen Bereichen.

Das Prädikat "abgesandelt" trifft auch auf viele Bereiche der Gesundheits-und Altersversorgung zu. Arztbesuche sind in diesem Land Tagesbeschäftigungen, immer noch gibt es Spitäler, in denen Kranke mangels ausreichenden Raums auf Gängen liegen müssen und manches Altersheim, respektive die dort Wohnenden, sind zum Erbarmen.

"Abgesandelt" präsentieren sich auch viele Orte, Städte und Regionen. Leere Ortszentren, bröckelnde Fassaden, sieche Unternehmungen und noch tristere Wirtshäuser. Kein Wunder, dass sich die Menschen, zumal die

Jungen, abwenden und das Weite suchen. Die Bemühungen, diese Entwicklung, dieses "Absandeln", um beim Wort zu bleiben, zu bremsen, sind überschaubar wie erfolglos.

Und "abgesandelt" ist trotz vieler Fortschritte immer noch der Umgang zwischen Verwaltung und Bürgern, zumal dann, wenn es um Service und Gesprächskultur geht.

Die Betroffenen leiden still vor sich hin. Und die Verantwortlichen da wie dort denken sich gar nichts mehr dabei, weil sie sich an die Zustände längst gewöhnt haben. Achselzucken. Sie beugen sich der oft tristen Wirklichkeit, die nicht selten ihre Ursache in der Unfähigkeit und Unwilligkeit von Verantwortlichen hat. Lustlosigkeit und Wurschtigkeit kriechen in Österreich aus allen Ecken. Es fehlt an Visionen und gemeinsamen Zielen. Und an Leuten, die sie formulieren und die für sie begeistern. Statt dessen herrschen Hader, Missgunst und Platitüde - ohne Aussicht auf Veränderung.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 17. Oktober 2013

Gott behüte

In fetten Lettern warnte die SPÖ im Wahlkampf vor Schwarz-Blau. Nun hat sie die Diskussion selbst am Hals. Ungut, klebrig und wie eine lästige Fliege. Die Parteispitze tut sich schwer damit, dass mit einem Mal einige prominente Gewerkschafter vorpreschten und den strikten Isolierungskurs, den die SP gegenüber den Freiheitlichen seit Vranitzkys Kanzlerschaft in den 1990er Jahren fährt, in Frage stellten. Man soll die Blauen nicht länger tabuisieren meinen sie, alleine schon, um sich in den Verhandlungen um die Bildung einer Regierung nicht alle Optionen zu nehmen und sich der Volkspartei auf Gedeih und Verderb auszuliefern. Wie groß der Druck ist, zeigt alleine, dass selbst Wiens Bürgermeister Häupl ausrückte, um klarzustellen, dass eine Koalition mit Strache unter keinen Umständen in Frage komme. "Da ist der Gang in die Opposition die bessere Alternative" gab er gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal zu Protokoll. Faymann, Häupl und Co. blocken ab und lassen Diskussion am liebsten erst gar nicht aufkommen. Dabei freilich tun sie sich immer schwerer. Nicht nur ein paar Gewerkschafter, sondern auch die Parteibasis, zumal jene der gestandenen Roten älteren Semesters, hat schon lange Probleme mit der Linie der Partei-Oberen. Viele der klassischen SP-Wähler von einst fühlen sich mit ihren Ängsten und Sorgen längst viel besser bei Strache aufgehoben. Sie können mit Straches Warnungen vor Überfremdung, Eurokrise und EU -und seien sie noch so krude -viel mehr anfangen, als mit der diffizilen, wiewohl ehrenhaften, Ausländerpolitik der eigenen Roten, ihrer EU-Linie und ihrer Haltung zur Wirtschaftskrise. Man möge sich nur an den Stammtischen umhören.

Da vergreift selbst das seit Jahren mit aller Kraft gepushte Gerechtigkeitsthema nicht mehr wirklich, da zieht Straches "Nächstenliebe" eher. Der blaue Parteiführer trifft mit seinen Ansichten und Forderungen den Roten Bauch sehr viel mehr als die Strategen aus der Löwelstraße. Und es verwundert nicht, dass Wahlanalysten zum Schluss kommen, die FPÖ sei die neue Arbeiterpartei.

In der Situation, in die die SPÖ geraten ist, ist sie nicht alleine. Die ÖVP steht kaum anders da. Da wie dort hat man den Kontakt zu einem wesentlichen Teil der Bevölkerung verloren . Da wie dort hat man all die Jahre nie eine Linie gefunden mit Populisten des Zuschnitts eines Haider oder jetzt eines Strache umzugehen. So wie zuvor Haider, haben sie versucht, den Wiener Zahntechniker auszugrenzen, lächerlich zu machen, mit Verachtung zu strafen, für nachgerade dumm zu verkaufen und als Teufel an die Wand zu malen. Weil sie übersahen, dass sie damit Gleiches auch all jenen unterstellten, für die Strache wenn schon nicht die Lösung, so zumindest der nötige Stachel im fett gewordenen Fleisch von Rot und Schwarz ist, kann Strache nun sagen: "Eine Million Wähler kann man nicht ignorieren."

Da ist ihm zweifellos recht zu geben. Das aber freilich nicht in seinem Sinn. Aufgabe der beiden Noch-Großparteien ist es, mit dem Phänomen Strache endlich einen richtigen Umgang zu finden und die Wähler aus dem politischen Schmuddeleck zurückzuholen. Im Interesse der Gesellschaft, die sich aufzuspalten droht, aber auch aus eigenem Interesse. Nochmals so abzurutschen, wie bei diesen und den vorangegangenen Wahlen, können sich weder die SPÖ noch die ÖVP leisten. Denn dann kommen sie gar nicht mehr in die Situation, eine Partei wie die FPÖ auszugrenzen. Denn dann liegt der Ball wirklich bei Leuten von Straches Zuschnitt.

SPÖ und ÖVP sind gefordert, die Wahler zurückzugewinnen. Und sie sind gefordert, Straches Wähler ernst zu nehmen und ihnen Lösungen anzubieten, für die sich das Land nicht zu schämen braucht. Es geht darum, den Weg zu den jetzigen Strache-Wählern zu finden, ohne dabei den besseren respektive ärgeren Strache zu machen. Gott behüte. Dabei wird man nicht umhinkommen, über Grenzen zu gehen, eigene Postionen zu überdenken und das Argumentations-Arsenal neu zu sortieren. Dass man den politischen Anstand verlieren muss, heißt das freilich nicht. Der Druck ist groß. Was viele der jetzigen Strache-Wähler suchen, sind Antworten auf ihre Fragen und Lösungen für ihre Probleme. Und die muss man ernst nehmen und anständig im besten Sinn des Wortes zu lösen versuchen -nicht mit erhobenem Zeigefinger, nicht hochnäsig, nicht abschätzig und vor allem nicht mit noch mehr Strache.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 10.10.2013

Die Bauern und ihre "Vertreter"

 

 

 

 

"Das Bier ist aus Deutschland", sagt die Kellnerin und stellt die Halbe auf den Tisch. Veranstaltungen wie das "Bauernparlament", zu dem kürzlich der Allgemeine Bauernverband ins Oberösterreichische lud, geraten gerne zum Spiegelbild. Es nehmen ja auch nicht alle Bauern immer so ernst, was sie von den Konsumenten fordern und kaufen gerne ausländische Produkte, "weil sie billiger sind". Also: "Das Bier ist aus Deutschland" beim Bauernverband.

Bei Veranstaltungen wie diesen, zumal dann wenn Wahlkampf ist, präsentiert sich die Landwirtschaft  gerne bis hin zur völligen Entblößung.

Zu der neigen vor allem die, die als Bauernvertreter um Stimmen zu buhlen versuchen. Alle sitzen sie am Podium. Von jeder Partei einer. Und vom Bauernverband auch einer. Schnell weiß jeder im Saal, wie man bei jedem, der da vorne schimpft, dran ist. Da passt bei manchem auf einmal nichts mehr zu dem, was man in einschlägigen Schriften von dessen "Heldentaten" gelesen hat. Da rutschen die Bilder auseinander. Da präsentiert sich vielmehr oft eine nackte und zuweilen armselige krakelende Realität am Podium.

Da ist etwa dem Herrn Keplinger vom Bauernverband nur sehr schwer in seiner Argumentation zu folgen - wenn denn überhaupt etwas davon zwischen seinen zusammenhanglosen Schimpftiraden gegen Landwirtschaftskammer und AMA davon zu erkennen ist.

Tumbes Draufhauen ist seine Devise und die der meisten anderen am Podium. Lockere Mundwerksburschen allesamt mit zuweilen dürftigem fachlichem Hintergrund, den sie glauben - man hat ja sonst nichts - mit einem amüsant anmutenden Anbiederungsritual überspielen zu müssen. "Ich bin ja doch einer von Euch" soll das signalisieren, wenn man schon nichts zu sagen hat, was Hand und Fuß hat. "Ich war ein Hiatabua, ich kenn mich aus", heißt das bei BZÖ-Agrarsprecher Huber. "Heit in da Fria hab i gmoicha" bei Leo Steinbichler und "Ich bewirtschafte einen Bauernhof" beim grünen Pirklhuber. 

Letztere zwei eint, dass sie es mit der Transparenz nicht so ganz genau nehmen. Pirklhuber verschwieg wohlweislich, dass er seinen Lebensunterhalt zu einem guten Teil auch aus den Erträgnissen seiner Kontrollfirma Bios bestreitet, als er sich vorstellte. Hätte sich in dem Umfeld, in dem die Diskussion über weite Strecken um den Kontrollwahn in der Landwirtschaft ging, auch nicht so gut gemacht.

Und das ganze Bild von Steinbichler liefert auch nicht er selbt, sondern "profil". "Er saß für die ÖVP im Bundesrat, kandidierte 2008 für die Liste Dinkhauser und trat zuletzt als von der FPÖ nominierter Agrarexperte auf". Da könnte man hinzufügen, dass er sich zwischenzeitlich auch als Wirt versuchte und vor wenigen Monaten in Oberösterreich von Bauer zu Bauer als "Makler" hausieren ging, als es galt, für die Post ein großes Grundstück für ein neues Verteilzentrum zu finden.  Alles Schnee von gestern. "Diesmal wähl ich Frank" steht in den Foldern des Team Stronach, für das er diesmal den Spitzenkandidaten in Oberösterreich gab. 

Die alten Haudegen Jakob Auer von den Schwarzen und Robert Zehetner von den Roten nahmen sich gegen all die mit ihrer Kompetenz als astreine Wohltaten aus. Wiewohl auch Leuten dieses Kalibers Anbiederungsrituale nicht fremd sind. Auer ließ sich, leger in kariertem Hemd, in einem VW-Passat chauffieren. Der sonst übliche Audi blieb in der Garage, die Krawatte im Kasten.

Man ist geneigt Verständnis dafür aufzubringen - zumal in einem Umfeld abseits jeder Realität.

 

Gmeiner-meint, Blick ins Land, 3. Oktober 2013

Unter Druck

Bundeskanzler Werner Faymann tat es, obwohl er sein Wahlziel nicht erreichte. Sein Vize Michael Spindelegger tat es, obwohl er für seine Partei das schlechteste Ergebnis der Geschichte einfuhr. Und schon vor ihnen taten es Legionen von Politikerinnen und Politikern. Sie allesamt bissen nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses wacker die Zähne zusammen, lächelten in die Kameras, dankten pflichtschuldigst den Wählerinnen "für das Vertrauen“ - um dann im Handumdrehen zu tun, als sei nichts geschehen. Da legt man mitunter seltsame Maßstäbe an, um das Ergebnis, und ist es auch noch so schlecht, nach allen Regeln der Kunst schönreden zu können. Da verbeißt man sich gleich wieder in den politischen Gegner, gibt sich überzeugt von sich selbst und seinen Positionen, geißelt politische Ideen der Konkurrenz und macht den Gegner nach Strich und Faden madig. Ganz so, als ob man noch im Wahlkampf stünde.

Es ist immer spannend, Wahlverlierern zuzuschauen, amüsant zuweilen und oft mitleidserregend. Wie sie hadern, wie sie nach Formulierungen ringen, wie sie Ergebnisse als Missverständnis interpretieren und sich zuweilen sogar dazu versteigen, sie als Irrtum der Wählerinnen und Wähler zu erklären.

Es muss bitter sein, zur Kenntnis zu nehmen, mit seinen Vorstellungen bei den Menschen, für die sich einzusetzen man immer so sehr betonte, nicht angekommen zu sein. Noch bitterer muss sein, wenn man zur Kenntnis nehmen muss, dass die Vorschläge und Vorstellungen regelrecht abgelehnt wurden. Und am bittersten muss sein, was Josef Bucher passiert ist - abgewählt zu werden und damit vom Wähler die Bescheinigung des Unvermögens ausgestellt zu bekommen.

Mit Niederlagen umzugehen ist menschlich eine enorme Herausforderung. Viele Politikerinnen und Politiker, die wegen ungebührlich hoher Mandatsverluste aus Parlamenten fliegen, zerbrechen daran, weil Niederlagen oft auch das Ende ihrer politischen Ambitionen, Pläne und Karrieren bedeuten.

Mit Niederlagen umzugehen ist aber auch eine Herausforderung für die Parteien, mit denen die gestrandeten Politikerinnen und Politiker ihr Glück versuchten und ihre politischen Ambitionen lebten. Das verlangt Offenheit und Fingerspitzengefühl, Ehrlichkeit und eine scharfe, schonungslose und vor allem richtige Analyse. Da geht es darum, die Motivation aufrecht und die Mitarbeiter und Parteigänger bei der Stange zu halten.

Die Parteien tun sich oft schwer damit, die richtigen und nötigen Konsequenzen zu ziehen. Zu sehr ist man in die eigene Vergangenheit verliebt, zu sehr in die eigenen Ideen, und will nicht zur Kenntnis nehmen, dass man genau deswegen längst den Kontakt zu denen verloren hat, die man für seine Wähler hielt und die man vertreten wollte.

Wahlen sind aber nicht nur für die Parteien und ihre Politiker, die sie verlieren, eine Herausforderung. Auch den Siegern machen sie Druck, liegt doch in jedem Sieg, der die Latte für den nächsten Wahlgang hoch legt, der Keim der Niederlage. Insbesondere die NEOS und das Team Stronach sehen sich dieser Herausforderung gegenüber. Sie müssen das Vertrauen, das ihnen die Wähler gaben, erst einmal rechtfertigen. Und das ist für politische Newcomer alles anderes als einfach. Versprechen einzuhalten, ist für sie eine wesentlich größere Herausforderung als für etablierte Parteien - und wesentlich schwieriger, als sie im Wahlkampf vollmundig abzugeben.

Nur ganz wenige Parteien und Politiker verstehen sich darauf, mit diesen Gefahren umzugehen und über lange Zeiträume oben zu bleiben. In Österreich sind das allen Anfeindungen zum Trotz immer wieder Landeshauptleute wie Niederösterreichs Erwin Pröll oder Oberösterreichs Josef Pühringer. Politische Seiltänze sind ihnen fremd, sie halten auch schwere Stürme aus und verstehen sich darauf, das Vertrauen der Menschen über lange Zeiträume zu rechtfertigen.

In Deutschland ist es die CSU in Bayern, der es immer wieder, und über mittlerweile sehr lange Zeiträume, gelingt, in der Wählergunst ganz oben zu stehen. Aller Häme der Medien und aller Untergriffe von politischen Gegnern zum Trotz.

In Österreich gelingt das SPÖ und ÖVP kaum mehr. Ihr Niedergang ist ein konstanter. Das Wahlergebnis vom Sonntag gilt vielen als allerletzter Warnschuss. Ob sie recht haben, zeigen die kommenden fünf Jahre.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 3. Oktober 2013

Der Affe braucht Futter

 

Es war schrill, es war aufregend, es war aufgeregt. Und es war typisch. Die Bienen und alles, was rund um deren Fortkommen Anfang des Sommers abging, setzte einer Entwicklung, die sich seit Jahren stetig via Politik und Medien aufschaukelte, einen neuen Höhepunkt, der freilich wohl nur vorläufig sein wird. Der Wahnsinn, das ist unschwer vorauszusehen, wird weitergehen. In immer neue Höhen, in immer neuen Volten und mit immer weitreichenden Folgen. Und mit immer mehr Opfern.

Der Grund dafür ist kein anderer, als der, den man von den Zoos dieser Welt kennt - der Affe braucht Futter. Die Zeitungen, zumal die Krawallblätter vom Boulevard, brauchen Stoff, die Politiker, zumal solche, die in der Politik wenig zu sagen, brauchen Schlagzeilen und die NGO, die solche Spektakel gerne befeuern, brauchen Erfolge, um zu Geld zu kommen. Immer schneller, immer öfter.

Das Tempo, in dem sich heute Informationen verbreiten, die Kanäle, die zur Verfügung stehen und der Umgang damit wirken, wenn das Umfeld nur passt, wie Brandbeschleuniger. Zeit und Raum für Sachlichkeit, Abwägung und Rücksichtnahme bleiben keine mehr. Immer schneller können Stimmungen erzeugt werden, die einem Tsunami gleich alles und jedes wegfegen, das sich ihnen entgegenstellt oder das ihnen entgegen gehalten wird.

Ein ganzes Land wird im Nu zur Bühne für Wichtigtuer, für Scharlatane, für Gambler und für Zündler. Da redet der unbeleckte Morgenradio-Moderator mit und der Wetterfrosch vom Fernsehen, da wird die Jetti-Tant als Expertin vors Mikro geholt und rottet man sich via Facebook und Twitter zusammen, schafft sich so seine eigenen Bühnen und stellt im Handumdrehen zigtausende Unterschriften auf.

Schlimm genug.

Schlimmer aber ist, dass sich die, die es in der Hand hätten und deren Aufgabe es auch wäre, kraft ihrer Autorität den ganzen Furor einzubremsen, oft selbst allzu gerne produzieren. Da trägt die Parlamentspräsidentin plötzlich inmitten der Bienen-Diskussionen ein schwarz-gelbes Kostüm, da heizen Politiker in hohen Positionen nach, statt zu versachlichen und da dekoriert der Konsumentenschutz seine Auslagenfenster mit Bienen-Kostümen.

Nicht minder schlimm ist das bräsige, selbstzufriedene und abgehobene Schweigen der Experten in ihren wissenschaftlichen Elfenbeintürmen und die Feigheit der Unternehmen, um deren Produkte es geht, Stellung zu beziehen.

Dieses akkordierte hochjazzen von Themen ist dabei, zu einer Gefahr nicht nur für einzelne Gruppen der Gesellschaft zu werden, sondern auch an den Grundfesten der Demokratie zu rütteln. Zumal dann, wenn die Politik so schwach aufgestellt ist, wie die in Österreich und bei der die Neigung hoch ist, dem Druck der Straße um ein paar billiger Imagepunkte willen nachzugeben.

Dieses aufgeregte Getue, ohne das heute kaum mehr einer auszukommen glaubt, steht jedem Ausgleich und vielen sachlichen und wirksamen Lösungen entgegen. Fakten zählen nicht, und die Interessen und Bedürfnisse Betroffener auch nicht. Da fährt die riesige Selbstgerechtigkeits-Dampfwalze drüber.

Die Landwirtschaft ist besonders häufig betroffen davon. Man sollte aber vor allem darüber nachdenken, warum das ausgerechnet bei diesem Wirtschaftszweig so ist. Bisher verweigert man sich dem sehr viel lieber, als sich damit auseinander zu setzen. Man ergeht sich aufgeregt in Empörung. Genau betrachtet ist die freilich nicht viel anders, als die, über die man sich alteriert. 

Bleibt die Frage, was die besser und anders machen, weil sie die Öffentlichkeit hinter sich haben - die Bauern in vielen Themen aber nicht. 

"Der österreichische Journalist" - Special Agrar
Nr. 08-09/2013 vom 28.09.2013

Gewählter Euphemismus

Auch wenn man Spindelegger, Faymann, Strache, Glawischnig, Stronach und wie sie alle heißen derzeit kaum zu entkommen vermag, es sind nicht Köpfe, die am kommenden Sonntag gewählt werden. "Nationalratswahl“ steht auf der amtlichen Mitteilung, die in den vergangenen Wochen an alle wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher geschickt wurde. Gewählt wird die Vertretung des Volkes, deren Aufgabe in diesem Land die Gesetzgebung ist.

Dass es dennoch nur um Spindelegger, Faymann und die anderen ad personam geht, drückt freilich die tatsächlichen Verhältnisse aus. Der Nationalrat ist in den vergangenen Jahren allzu oft von den Ministerbüros und Parlamentsklubs zur reinen Abstimmungsmaschine gemacht oder von den Parteien als Bühne für politische Auftritte missbraucht worden. Die Sondersitzungen in der vergangenen Woche sind ärgerlicher Beleg dafür. "Hier in diesem Haus werden einem die letzten demokratischen Illusionen genommen“, zog in der Vorwoche der einstige Gewerkschaftsboss Wilhelm Haberzettel ganz persönlich Bilanz über seine Jahre im Parlament. Das ist bitter. Und es ist beschämend für das politische Systems Österreichs.

Da verwundert nicht, dass das Image des Nationalrates seit Jahren leidet. Noch kein Jahr alt ist die Umfrage des IFES-Institutes, der zufolge nur ein Drittel der Österreicherinnen und Österreicher mit dem Nationalrat und seiner Arbeit zufrieden sind.

Die Gründe dafür sind vielfältig, die Mängelliste ist lang. Dass der Nationalrat auch gerne als Volksvertretung bezeichnet wird, ist nichts als ein Euphemismus. Struktur und Bedürfnisse des Volkes spiegelt er nicht wider. Viel eher gleicht er einem Sammelsurium an Lobbyisten und Berufspolitikern, die den Interessen ihrer Parteien und den dahinter stehenden, respektive den am meisten Stimmen versprechenden, Gruppen zu dienen haben.

Und diesem Sammelsurium fehlen Wille und Esprit. Volksvertretung, wie sie die heimische Politik versteht, entspricht dem Ambiente, dass der Plenarsaal im Parlament verströmt - den Charme von vorvorgestern. Und viele der Volksvertreter tun das auch.

Es gelingt ihnen meist nur selten ihrer Aufgabe im Sinn dieser Bezeichnung nachzukommen. Meist verstehen sie sich als nichts anderes als die Vertreter der Interessen ihres Berufsstandes oder ihrer Region. Viele sehen sich ausschließlich als Statthalter ihrer Partei, viele sehen ihre Arbeit als reine Interventionstätigkeit - für den Cousin der Schwiegermutter genauso wie für den Schuldirektor der Tochter, den Bürgermeister in der Nachbargemeinde oder die Firma in der Bezirkshauptstadt. Die Welt jenseits des eigenen Tellerrands, das Gesamte gar, hat kaum jemand im Blick. Und gemeinsam ist allen, dass praktisch alle ihre eigene Meinung sein lassen, sobald es ans Abstimmen geht. Da ist der Klubzwang in allen Partien das Normale. Abweichungen davon gelten als verpönt und führen rasch zur Ächtung.

Das ist schade. Als Wähler würde man sich mehr wünschen. Insbesondere von denen, die nicht in den vorderen Reihen sitzen. Man würde sich wünschen, dass sie öfter in den Diskussionen mitmischen, Eigeninitiative entwickeln und Selbstbewusstsein zeigen. Und dass sie gegen ihre Rolle als Abstimmungsautomaten öfter aufbegehren.

In jeder Plenardebatte führt sich das, was als Nationalrat und oberster Gesetzgeber von der Verfassung gedacht wird, dem staunenden Publikum selbst am Nasenring vor. Nachgerade automatisiert laufen die Debatten ab, ein lauer und vor allem seichter Austausch von Standpunkten ohne jede Diskussion geschweige denn Diskurs. Da gehen die Show vor und die Schlagzeile, das Niveau ist es nicht. Das ganz sicher nicht. Wenn selbst seriöse Zeitungen von einem "pervertierten Parlament“, das "als Gesetzgeber abgedankt hat“ schreiben, verwundert das nicht.

Das alles verdrießt die Leute. Man wendet sich von der Politik ab. Weil man sich eher benutzt denn vertreten fühlt, wird der Ruf nach mehr Mitbestimmung abseits der Wahlen lauter. Die Bemühungen der politischen Parteien halten sich freilich in Grenzen. Der Erfolg auch. Das Demokratiepaket, das geschnürt wurde, verdient den Namen kaum, die Verkleinerung des Nationalrates wurde abgesagt. Und an der Überwindung der Schwerfälligkeit und Undurchsichtigkeit der Gesetzwerdung in Österreich arbeitet man seit Jahrzehnten vergeblich.

Dass sich daran so rasch auch in Zukunft nichts ändern wird, dafür braucht es nicht die Erfahrungen eines Wilhelm Haberzettels.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 26. September 2013

Billiger Zeitgeist

Jetzt, wo sich zeigt, dass in Fukushima doch sehr viel mehr passiert zu sein scheint, als man der Welt glauben machen mochte, sind die Schlagzeilen wieder da. "Das Experiment Kernenergie ist gescheitert“, heißt es wieder allerorten in allen Variationen.

Das ist ein, wenn auch sehr kleiner, Fortschritt gegenüber den vergangenen Jahren. Solche Töne waren schon lange nicht mehr zu hören. Ganz im Gegenteil. Die Reaktorblöcke im fernen Atomkraftwerk am Pazifik rauchten noch, wurde bereits in düsteren Farben vor teuren Energieformen gewarnt und hatte man keinerlei Scheu alternative Energieformen nach allen Regeln der Kunst anzupatzen, um das Atomgeschäft und den billigen Strom zu retten.

In Übersee sowieso und in Asien, aber auch in Europa. Auch in Deutschland und in Österreich. Fukushima brachte selbst dort nicht den Durchbruch für neue Energieformen. Man findet alle möglichen Gründe dafür, sie abzulehnen und meint doch nur eines - "Mehr zahlen wollen wir nicht“.

Da macht man allemal lieber die Augen zu, rückt und diskutiert sich die Dinge zurecht, man verweigert sich der Realität und den Notwendigkeiten. Bei der Energie, bei den Nahrungsmitteln, bei der Umwelt.

Aber man hat dennoch keine Scheu zu fordern, alles müsse anders, alles müsse besser werden. Den Preis dafür aber will freilich niemand zahlen. Denn Dinge zu fordern ist allemal etwas anderes, als auch danach zu handeln. Da macht man die Augen zu, da drückt man sich, da flüchtet man sich in Ausreden. Da denkt man, warum soll ausgerechnet ich mehr zahlen, wenn doch die anderen so weitertun wie bisher. Da will man nicht nachgeben und nicht verzichten und nicht draufzahlen. Alles muss Platz haben. Man will alles in die Brieftasche packen und auf nichts verzichten. Nicht aufs Auto, nicht auf Reisen, nicht auf den Fernseher, nicht auf das neueste Handy, nicht auf den prall gefüllten Kleiderkasten, nicht auf das billige Buch und nicht auf das billige Schnitzel.

Und dennoch hat man keine Scheu sich gerne und mit großer Inbrunst über Atomstrom zu erregen, billigen Sprit zu fordern, über Massentierhaltung zu schimpfen und die Lebensmittelindustrie zu geißeln.

Das ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten Zeitgeist geworden. Wortreich argumentiert man sich durchs Leben, wenn es darum geht, sich einen kleinen Vorteil zu verschaffen und etwas billig zu kriegen - man hat doch nichts zu verschenken.

Die Bereitschaft zu Änderungen ist sehr rasch enden wollend. Es wird einem auch leicht gemacht. Gegen jede Veränderung findet sich eine Lobby, die entsprechende Argumente liefert, die den Streit in der Öffentlichkeit führt, die Veränderung hintan hält und die Interessengruppen und Marktteilnehmer gegenseitig ausspielt. Dick ist der PR-Nebel, der jede Neuorientierung verhindert, seltsam sind zuweilen die Koalitionen, die sich dabei bilden.

Dass das Vertrauen in die Wirtschaft, in die großen Konzerne und Institutionen und ganze Wirtschaftszweige über weite Strecken völlig zerstört ist oder zumindest in einer tiefen und nachhaltigen Krise steckt, ist der ideale Nährboden für Gaukler, Blender, Verhinderer, Geschäftemacher und Heuschrecken aller Art.

Vernunft und Sachlichkeit haben da wenig Platz. Da geben allemal politische oder finanzielle Interessen den Takt vor und nicht die Sorge um Umwelt und Nachhaltigkeit.

Parteien, Interessenvertretungen verstehen das zu nutzen. Für sie ist das nachgerade ein Biotop zum Überleben. Das freilich mündet in nichts als Blockade und einen Teufelskreis aus dem heraus zu kommen immer schwieriger wird.

Immerhin häufen sich die Lichtblicke. Wenn in Bangladesh die Fabriken brennen, aus denen das billige Gewand für Europa kommt, nimmt man hier mittlerweile immerhin Notiz davon. Wenn die Arbeitsbedingungen bei Amazon angeprangert werden, finden zumindest einige Autoren und Verlage den Mumm, sich dem Geschäft mit dem Internet-Händler zu verwehren. Und wenn in Brasilien die Urwälder für Soja brennen, ist man zumindest bereit für heimische Alternativen, wenn schon nicht mehr Geld auf den Tisch zu legen, so doch Interesse zu zeigen.

Es gibt Fortschritte, es gibt einen Wandel im Bewusstsein, es gibt Veränderungen im Verhalten. Für eine nachhaltige Veränderung freilich ist das viel zu wenig. Und ob sich daran bald etwas ändert, muss bezweifelt werden.

Meine Meinung - Raiffeisenzeitung, 19. September 2013